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DiEM25 startet Veranstaltungsreihe in Hessen
Bundestagswahl, Pandemiebewältigung, fortwährende Krisenakkumulation: Die gerade beginnende zweite Hälfte des Jahres 2021 könnte eine entscheidende werden für die Einheit Europas und das Wohlergehen der europäischen Bevölkerung. Mehr und mehr offenbart sich mittlerweile, dass die bestehende institutionelle Struktur der Europäischen Union…
NATO-Beitritt: Allianz hält Ukraine hin und benutzt es als militärpolitisches Werkzeug
Nach den folgenschweren Ereignissen des „Euromaidans“ und den daraus resultierenden geopolitischen Veränderungen in der Schwarzmeerregion hatte die Ukraine 2014 offiziell angekündigt, unter anderem zu einem der wichtigsten militärischen Außenposten des Westens in Osteuropa aufsteigen und NATO-Mitglied werden zu wollen. Bemerkenswerterweise…
Kurdischer Oppositionspolitiker Selahattin Demirtas wird ausgezeichnet
Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) begrüßt die Entscheidung, den inhaftierten Kurden Selahattin Demirtas mit dem Menschenrechtspreis der Stadt Weimar 2021 zu ehren. Der Stadtrat hat den Vorschlag des Auswahlkomitees gestern angenommen. Demirtas ist einer der wichtigsten Oppositionspolitiker in der…
Suizidprävention: Deutschland erfüllt seine Selbstverpflichtung
Im Rahmen eines WHO-Aktionsplans verpflichtete sich Deutschland, die Zahl der Selbstmorde bis zum Jahr 2020 um zehn Prozent zu reduzieren. Dieses Ziel hat die Bundesrepublik laut den kürzlich veröffentlichten Zahlen erreicht. Jeder einzelne Suizid ist eine schreckliche Tragödie. Eine Schreckenstat,…
Geflüchtete Frauen und Mädchen nur unzureichend gegen Gewalt geschützt
Ein aktueller Bericht zu Gewalt gegen Frauen macht deutlich: Deutschland hat die Istanbul-Konvention mangelhaft umgesetzt. Weibliche Asylsuchende und ihre geschlechtsspezifischen Fluchtgründe werden kaum in den Blick genommen. Das offenbart eine Untersuchung von PRO ASYL, den Flüchtlingsräten und dem Institut für…
EU-Lieferkettengesetz: Meilenstein oder Etikettenschwindel?
Es ist Dynamik in die Diskussion um die gesetzliche Regelung menschen- und umweltrechtlicher Sorgfaltspflichten von Unternehmen gekommen. Nichtsdestotrotz bleiben die jüngsten nationalen Vorstöße, wie das deutsche Lieferkettengesetz hinter den Erwartungen zurück. Der für Herbst angekündigte Entwurf für ein EU-Lieferkettengesetz bietet…
Drei Grafiken illustrieren die Grössenordnungen der Machtblöcke
Die von China geführte Freihandelszone Asiens stellt sich denen in den USA und in Europa entgegen. Ein augenfälliger Vergleich. Redaktion Online-Zeitung INFOsperber In Asien sind grosse Wirtschaftsnationen wie China, Indonesien und Malaysia daran, sich zum mächtigsten Wirtschaftsblock zu formieren. Die…
Schließung von 700 Krankenhäusern gefordert – angeblich wegen Corona
Das Bündnis Klinikrettung weist die Forderung zur Schließung von 700 Krankenhäusern in Deutschland scharf zurück. Der Gemeinsame Bundesausschuss von Krankenkassen, Ärzten und Kliniken hatte diesen Vorschlag in die Debatte eingebracht, der Spitzenverband der Krankenkassen sieht ebenfalls Reformbedarf und verweist dabei…