_Rubrik
Erstmals gegen den Westen
Die IStGH-Haftbefehle gegen Netanjahu und Gallant bringen die Bundesregierung in eine heikle Lage. Erstmals könnten enge Verbündete des Westens verurteilt werden – trotz einer massiven Geheimdienstkampagne gegen den IStGH. Die am Donnerstag erlassenen Haftbefehle des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den…
Ernstfall für Deutschland – Eine Pflichtlektüre für unsere Regierung
Vor gerade einmal dreieinhalb Monaten überlegte Peter Wahl in seiner Rezension zu Brigadegeneral a.D. Erich Vads gerade erschienenem Buch „Abschreckend oder erschreckend – Europa ohne Sicherheit“ und seines „außergewöhnlich eingeschlagenen Weges“: „Vielleicht geht Vad auf seinem Weg noch weiter.“ Heute,…
#NoExcuse – Orange the World – 16 Tage gegen Gewalt an Frauen und Mädchen
Gewalt an Frauen gehört weltweit zu den schwerwiegendsten Menschenrechtsverletzungen und bleibt eine allgegenwärtige Herausforderung. Die COVID-19-Pandemie hat diese Situation verschärft und gezeigt, dass geschlechtsspezifische Gewalt keine Einzelfälle darstellt, sondern ein globales Problem ist, das entschlossen angegangen werden muss. Die UN-Kampagne…
Gesundheitsbündnisse warnen vor KHVVG und präsentieren Krankenhauschließungsbilanz 2024
Anlässlich der am 22. November anstehenden Bundesratssitzung zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG), dem Kernstück von Lauterbachs Krankenhausreform, üben zahlreiche gesundheitspolitische Bündnisse und Initiativen im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz scharfe Kritik und veröffentlichen einen gemeinsamen Appell an den Bundesrat. Die Initiativen beanstanden die…