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Migration

Hungerstreik von Papierlosen: Sterben, um anerkannt zu werden

Die Forderungen der undokumentierten Migrant:innen in Brüssel sind einfach. Erstens wollen sie, dass die Hungerstreikenden anerkannt werden. Zweitens wollen sie, dass die Definition klarer und dauerhafter Anerkennungskriterien auf die politische Agenda der Regierung gesetzt wird und nach Beschluss von einer…

Das Vakuum

Nach langen Perioden relativer Stabilität kommt es unweigerlich: das Vakuum. Obwohl: Beim Rückblick auf die letzten 16 Jahre von relativer Stabilität zu sprechen, erscheint dann doch als das Votum eines Irrsinnigen. Stabil war da wenig, Krisen gab es viele: Euro,…

Women’s International League for Peace and Freedom – Austria Kongress am 09./10. Juli 2021

1921-2021 Women’s International League for Peace and Freedom. Then and NOW! WILPF wurde im Jahr 1915, während des ersten Weltkrieges, von über 1.100 Frauen* aus kriegsführenden sowie neutralen Ländern bei einem Kongress in Den Haag gegründet. Sie diskutierten, wie der…

Mit automatischen Waffen gegen Flüchtlinge

Hilfsorganisationen protestieren gegen Hunger und Gewalt in libyschen Flüchtlingslagern. EU-Behörde Frontex begünstigt Aufgreifen und Internierung von Flüchtlingen. Hilfsorganisationen schlagen wegen der katastrophalen Verhältnisse in libyschen Internierungslagern für Flüchtlinge zum wiederholten Mal Alarm. Médecins sans frontières (Ärzte ohne Grenzen) hat kurz…

Die Flüchtlingskonvention unter Beschuss: Die EU verwandelt Griechenland in ein Labor der Anti-Flüchtlingspolitik

PRO ASYL und Refugee Support Aegean (RSA) warnen davor, dass das Recht auf Asyl und die Flüchtlingskonvention von 1951 in Griechenland – mit aktiver Unterstützung der Europäischen Union – großen Teils außer Kraft gesetzt wird. Während Europa das 70-jährige Bestehen…

Griechenland: Illegale Push-Backs von Menschen auf der Flucht

Ein neuer Bericht von Amnesty International deckt auf, wie die griechische Grenzpolizei Menschen auf der Flucht selbst Hunderte Kilometer entfernt von der Grenze gewaltsam aufgreift und in die Türkei abschiebt. Amnesty International fordert angesichts der völkerrechtswidrigen Push-Backs die EU-Grenzschutzagentur Frontex…

Samos marschiert für Frieden und Solidarität

In den letzten fünf Jahren wurde Samos zum Synonym für die Kämpfe, denen die vertriebenen Menschen ausgesetzt sind. Beim Streit gegen die Unterbringung in Lager, gegen begrenzten Zugang zu Nahrungsmittel, zu medizinischer Versorgung und zu Bildung. Es ist eine Insel…

Friedenspolitische Wahlprüfsteine für die Bundestagswahl 2021

Frieden braucht Ihr Engagement – was werden Sie dafür tun? Wethen, 07.06.2021. Frieden braucht Ihr Engagement – was werden Sie dafür tun? Diese Frage den Kandidaten und Kandidatinnen für die Bundestagswahl im September zu stellen und damit zu fundierten Wahlentscheidungen…

Einbahnstraße nach Kabul

Die Bundesrepublik setzt Sammelabschiebungen nach Afghanistan fort. Afghanischen Ortskräften der Bundeswehr, die Zuflucht suchen, legt sie Steine in den Weg. Trotz Warnungen und Protesten hat die Bundesrepublik am gestrigen Mittwoch ihre 39. Sammelabschiebung von Flüchtlingen in das afghanische Kriegsgebiet abgeschlossen.…

Wegweisendes EuGH-Urteil zu subsidiärem Schutz

Der Europäische Gerichtshof hat heute über die Voraussetzungen zur Gewährung subsidiären Schutzes entschieden. Für Geflüchtete, insbesondere aus Afghanistan, ist das Urteil aus Luxemburg ein wichtiges Hoffnungszeichen  Die Richter*innen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) haben heute in einem Urteil festgestellt: Allein das…

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