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Menschenrechte

Stella Moris: “Großbritannien ist nicht verpflichtet, Julian Assange an die USA auszuliefern”

Julian Assanges Frau Stella Moris bittet den britischen Premierminister Boris Johnson und Innenministerin Priti Patel, die Auslieferung ihres Mannes zu stoppen. Dieses Video wurde von der Don’t Extradite Assange Campaign produziert und ursprünglich auf ihrem YouTube-Kanal am 28. April 2022…

Fest der Freude am 8. Mai am Wiener Heldenplatz

Am 8. Mai 2022 jährt sich zum 77. Mail die bedingungslose Kapitulation der Deutschen Wehrmacht. An diesem Tag veranstaltet das Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ) ab 19:30 Uhr das Fest der Freude am Wiener Heldenplatz – mit musikalischen Beiträgen des internationalen…

Abschied von einem, der sich nichts gefallen ließ

Willi Resetarits (1948-2022) Wenn es in der jüngeren Kultur-Geschichte Österreichs so etwas wie eine Identifikationsfigur gibt, auf die sich Generationen von Musikfans einigen können, gehört Willi Resetarits sicherlich an vorderster Stelle genannt. Als „moralische Instanz der Nation“ wurde er dabei…

US-Verletzung der diplomatischen Immunität vor Gericht angefochten – Inhaftierter venezolanischer Diplomat wehrt sich gegen extraterritorialen Justizmissbrauch

Der Fall des venezolanischen Diplomaten Alex Saab nahm eine dramatische Wendung, als sein Verteidigerteam die eklatante Missachtung der seit langem geltenden Konventionen zur diplomatischen Immunität durch die US-Regierung anprangerte. Saabs Anwalt David Rivkin bezeichnete die Argumente der US-Regierung vor dem…

Die anderen Schulden – Bericht über Menschenrechtsverletzungen

Anfang April hat die Menschenrechtsorganisation Amnesty Argentinien ihren jährlichen Bericht über Menschenrechtsverletzungen im Jahr 2021 veröffentlicht. Die Situation im Land wird darin auch im Hinblick auf Entwicklungen in Nord- und Südamerika betrachtet. Die Region „hatte bereits vor Covid-19 die höchste…

Julian Assange Update: UK Richter erlassen Auslieferungsbeschluss

Ein britischer Richter hat den Beschluss zur Auslieferung erlassen. Innenministerin Priti Patel wird den Auslieferungsbeschluss entweder genehmigen oder ablehnen. In der Zwischenzeit befindet sich Assange in Untersuchungshaft. In diesem Video informieren wir Sie über den aktuellen Stand des Auslieferungsverfahrens von…

Das Schweigen zum Fall Assange

Assange und Nawalny sind beide Opfer von politischer Verfolgung und Willkürjustiz. Doch sie erfahren unterschiedliche Solidarität. Das sollten wir nicht akzeptieren. Von Helmut Ortner Im April 2010 veröffentlichte Julian Assange von ihm gegründete Plattform WikiLeaks ein Video der US-Streitkräfte. Darin…

Pia Klemps Wut auf die Frontex

Die EU betreibt ein Grenzregime, dessen Ziel nicht der Schutz von Flüchtlingen, sondern vor Flüchtenden ist. Das Schweizer Parlament hat der Übernahme der EU-Verordnung für den Schengen-Raum über die Europäische Grenz- und Küstenwache (Frontex) zugestimmt. Dagegen wurde das Referendum ergriffen…

Jeremy Corbyn spricht sich im britischen Parlament für Assange aus

In diesem Video spricht der britische Politiker Jeremy Corbyn zur Unterstützung von Julian Assange im britischen Parlament. Jeremy Corbyn im britischen Parlament: “Wir können nicht zulassen, dass Julian Assange für den Rest seines Lebens im Gefängnis festgehalten wird, weil er…

Immer mehr kubanische Migrant*innen sitzen in der Türkei fest

Von Havanna nach Moskau. Dann ein Flug nach Belgrad, wo Schleuser warten, die einen über Nordmazedonien nach Griechenland bringen. Zuletzt ein Flug von Griechenland nach Spanien. Dies ist eine der abenteuerlichen Routen über den Atlantik nach Europa. Hunderte Kubaner*innen haben…

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