Menschenrechte
Kuba: 187 Staaten fordern Ende der Blockade bei den Vereinten Nationen
Am 30. Oktober 2024 verabschiedete die Generalversammlung der Vereinten Nationen mit einer überwältigenden Mehrheit von 187 Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und einer Enthaltung die 32. Resolution, die das Ende der US-Blockade gegen Kuba verlangt. Dieses Abstimmungsergebnis bestätigt die Isolation der Vereinigten…
Berlin und der Antisemitismus
Bundestag instrumentalisiert Antisemitismus-Resolution für repressive Maßnahmen gegen Kritiker der Politik Israels. Der Schritt sichert faktisch das geostrategisch motivierte Bündnis mit Israel. (Eigener Bericht) – Der Deutsche Bundestag plant eine Resolution gegen Antisemitismus und instrumentalisiert sie für repressive Maßnahmen gegen deutliche…
15. Oktober: Von Spanien in die Welt – Wie die Indignados eine weltweite Bewegung inspirierten
Die Indignados-Bewegung, die 2011 in Spanien entstand, ist in breitem Maße als eine Basisreaktion auf wirtschaftliche Ungleichheit, politische Korruption und soziale Ungerechtigkeit bekannt. Die auch als 15M-Bewegung bekannte Bewegung erregte nach den anfänglichen Demonstrationen am 15. Mai 2011 internationale Aufmerksamkeit…
Weltweit erste Verfassungsklage auf bessere Naturschutz-Gesetzgebung
Mit dem Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) erhebt weltweit erstmals jemand vor einem obersten Gericht Klage auf eine bessere Naturschutz-Gesetzgebung. Gemeinsam mit mehreren Einzelklagenden wie dem bekannten Schauspieler Hannes Jaenicke und Naturschützer Christof Martin erhebt der BUND heute…