Menschenrechte

Am Schluss des Treffens wurde eine Erklärung veröffentlicht, in der die Freilassung des australischen Journalisten und WikiLeaks-Gründers Julian Assange gefordert wird. Das Manifest trägt die Unterschriften von Präsident Alberto Fernández und Vizepräsidentin Cristina Fernández de Kirchner. Die Erklärung wurde auch…

Die Weigerung der französischen Regierung, der Forderung und dem öffentlichen Willen in der Rentenfrage nachzukommen, die derzeit durch eine Art „Ausnahmezustand“ gelöst wird, ist nicht nur spezifisch für Macron und die neoliberalen Kräfte der französischen Gesellschaft. Sie zeigt auch grössere…

Die Regierungen von zehn lateinamerikanischen und karibischen Ländern werden zusammenkommen, um zu erörtern, wie sie gemeinsam der Geißel begegnen können, die die weltweite Inflationswelle über ihre Bevölkerungen bringt. An dem vom mexikanischen Präsidenten Andrés Manuel López Obrador einberufenen Treffen nehmen…

Eine Gruppe von Unterstützer*innen startet die Initiative „Stadtasyl für Julian Assange“ in Berlin. Die Initiant*innen sammeln Unterschriften und bitten um Unterstützung. Hier kann der Appell und der Unterschriftenbogen heruntergeladen werden. Bitte schickt die gesammelten Unterschriften an: Ch. Deppe, Initiative „Stadtasyl…

Es bedurfte einer jahrelangen Kampagne, die von Frauenrechtsaktivistinnen in einem äußerst repressiven Umfeld geführt wurde, aber schließlich hat der usbekische Senat am 6. April einstimmig beschlossen, häusliche Gewalt durch eine Änderung des Strafgesetzbuchs unter Strafe zu stellen. Neben körperlicher Gewalt…

Fast jedes vierte Kind in Österreich ist von Armut betroffen. Bereits 2018 erarbeitete die Volkshilfe ein Konzept, das Kinderarmut längerfristig ganz abschaffen könnte: die Kindergrundsicherung. Ende August erklärte Sozialminister Johannes Rauch, dass man an einem Modell wie der Kindergrundsicherung arbeiten…

In diesem Video sprechen der britische Politiker Jeremy Corobyn, WikiLeaks-Chefredakteur Kristinn Hrafnsson und Julian Assanges Frau Stella Assange über das Verfahren gegen Julian Assange und warum seine Freilassung so wichtig ist.  Dieses Video wurde von Don’t Extradite Assange Campaign produziert…

„Die Tatsache, dass Menschen auf der Flucht sterben, ist mittlerweile allgemein bekannt. Dass dies jedoch direkte Folge der europäischen Migrationspolitik ist und somit vermeidbar wäre, wird kaum thematisiert.“ – borderline-europe Der Verein borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen mit Sitz in Berlin,…

Am 11. April jährt sich zum vierten Mal die Entführung des australischen Journalisten Julian Assange aus der Botschaft Ecuadors in London. Seit 4 Jahren wird Julian Assange in einer 6 Quadratmeter großen Zelle eines englischen Hochsicherheitsgefängnisses festgehalten. Die USA fordern…

Am 3. April verabschiedete das malaysische Repräsentantenhaus ein Gesetz zur Abschaffung der obligatorischen Todesstrafe für 12 Straftaten, darunter Drogendelikte, auf die die meisten Todesurteile im Land entfallen. Wenn die Maßnahme auch vom Senat verabschiedet wird, wo keine Änderungen zu erwarten…