Menschenrechte
COP30: Zum Schweigen gebrachte Stimmen
Die COP30-Klimakonferenz in Belém, Brasilien, wird nicht wegen ihrer Vereinbarungen, die einmal mehr durch Abwesenheit glänzten, in die Annalen eingehen, sondern wegen der symbolischen und physischen Gewalt gegen diejenigen, die eigentlich die wahren Protagonisten hätten sein sollen: die indigenen Völker…
Zürich verletzte mit pauschalem Demonstrationsverbot die Versammlungsfreiheit
Die Stadt Zürich verweigerte im Oktober 2023 die Bewilligung für die Friedensmahnwache «Stopp Gewalt in Israel und Palästina» und berief sich dabei auf ein pauschales Demonstrationsverbot zum Nahost-Konflikt. Sie handelte damit unverhältnismäßig und verletzte die Meinungs- und Versammlungsfreiheit, hält das…
Frieden braucht Heimat
Für das Selbstbestimmungsrecht der Palästinenser:innen Am 15. November 1988 beschloss der palästinensische Nationalrat in Algier die Unabhängigkeitserklärung des Staates Palästina. Seitdem ist der 15. November palästinensischer Nationalfeiertag und mit ihm verbunden ist die Hoffnung auf die Anerkennung des Selbstbestimmungsrechtes und…
Gesichtserkennung: Amnesty International und S.T.O.P. enthüllen rechtswidrige Überwachung durch New Yorker Polizei
Tausende Akten belegen die rechtswidrige Überwachung von Protestierenden und People of Colour in New York. Nach einem fünfjährigen Rechtsstreit erhielten Amnesty International und die Bürgerrechtsorganisation S.T.O.P. über 2700 Dokumente, die den systematischen Einsatz von Gesichtserkennungstechnologie aufdecken – ein klarer Verstoß…








