Menschenrechte
Anleitung für den Faschismus in fünfzehn Schritten
Faschismus ist keine Naturkatastrophe. Er hat spezifische Entstehungsbedingungen – die historisch wie national und regional unterschiedlich sein können. Faschismus kann bekämpft oder eben gefördert werden. Ohne Anspruch auf Vollständigkeit betrachte ich hier einmal die Lage seit 2020 in Deutschland.(Neo-)Faschismus, (Neo-)Nazismus,…
Die WHO plant die Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR/IGV) zu ändern
Während die Rechte bereits dagegen mobilisiert, bleibt die Schweizer Linke bisher still. Linksbuendig will dies mit einer Kampagne ändern. Kampagnenaufruf Die WHO versucht im Fahrtwind der letzten drei Jahre, die internationalen Gesundheitsvorschriften zu erneuern und mit dem neuen Pandemievertrag die…
Global: Zugang zu sicheren Schwangerschaftsabbrüchen darf nicht kriminalisiert werden
Menschen, die den Zugang zu sicheren Schwangerschaftsabbrüchen verteidigen und wichtige Dienstleistungen erbringen, werden in vielen Ländern stigmatisiert, eingeschüchtert, angegriffen und ungerechtfertigt verfolgt. Dies macht ihre Arbeit immer schwieriger und gefährlicher, wie Amnesty International in einem neuen Bericht feststellt. Der Bericht…
Auf besetztem Land gibt es keine Klimagerechtigkeit – Warum Greta Thunberg Recht hat
Yaak Pabst belegt mit bemerkenswertem Material zu Palästina, wie die These von Greta Thunberg “Auf besetztem Land gibt es keine Klimagerechtigkeit” zutrifft. In Deutschland können wir beobachten, wie die Politik eines “Grünen Kapitalismus”, vornehmlich vorangetrieben durch Wirtschaftsminister Habeck, sowohl soziale…
Zivilgesellschaftliches Bündnis warnt vor Kriminalisierung von Seenotretter*innen
PRO ASYL und über 50 weitere namhafte Menschenrechts- und Seenotrettungs-organisationen sowie Wohlfahrtsverbände warnen davor, humanitäre Unterstützung von Menschen auf der Flucht zu kriminalisieren. Durch Änderungen des Aufenthaltsgesetzes könnte künftig das Retten vor dem Ertrinken sowie andere Formen humanitärer Hilfe auf…
164 Staaten stimmen bei der UN-Generalversammlung gegen die Maschine
Die überwältigende Unterstützung für die erste Resolution der Generalversammlung der Vereinten Nationen über autonome Waffen zeigt den weit verbreiteten Wunsch unter den Staaten, Fortschritte in Richtung eines neuen Völkerrechts zu erzielen. Am 1. November 2023 verabschiedete der Erste Ausschuss der…