Menschenrechte

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat die Ukraine für ihr Versagen bei der Verhinderung und Aufarbeitung der schweren Ausschreitungen in Odessa am 2. Mai 2014 verurteilt. Das Gericht stellte fest, dass der ukrainische Staat gegen das Recht auf Leben…

Das 20. Jahrhundert war ein Wendepunkt für die Menschenrechte, als wichtige internationale Texte wie die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948 und das Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau von 1979 verabschiedet wurden. Diese Fortschritte haben die…

In Syrien kommt es nach der von Deutschland begünstigten Machtübernahmen langjähriger Jihadisten zu Massenmorden an den Alawiten. Berlin hatte bis 2024 die damalige Herrschaft des heutigen Präsidenten in der Provinz Idlib stabilisiert. (Eigener Bericht) – Syrien gleitet nach der von…

Martin Born und Hannes Britschgi für die Online-Zeitung INFOSperber Billig-Mode beginnt oft mit Zwangs- und Kinderarbeit. Eine kürzlich publizierte Untersuchung zeigt dies am Beispiel Indiens. Die moderne Sklaverei basiert auf einem einfachen Prinzip: Die Arbeiter verdienen so wenig (zwei Franken…

Mit ihrem vorgestellten Vorschlag für eine neue Rückführungsverordnung will die EU-Kommission die europäischen Abschiebungsregeln deutlich verschärfen und europaweit stärker angleichen. Zu den Vorschlägen gehören neue Formen von Abschiebedeals mit Drittstaaten, mehr Haft sowie Verschärfungen bei der freiwilligen Ausreise und bei…

Nach fast 50 Jahren willkürlicher Inhaftierung konnte der indigene Aktivist Leonard Peltier am 18. Februar endlich nach Hause zurückkehren. In seinem Heimatland, dem Turtle-Mountain-Reservat in North Dakota, wurde er triumphal empfangen. „Wie lange bin ich schon draußen, eine Woche? Und…

Am Sonntag, den 23. März 2025, finden in Wien, Nieder- und Oberösterreich zeitgleich mehrere Friedenswanderungen statt. Menschen gehen in Ried im Innkreis, Linz, Gallneukirchen, St. Pölten, Ernsthofen, St. Oswald, Purkersdorf und Wien auf die Straße, um ein gemeinsames Zeichen für…

Erstmals seit 15 Jahren wurde im Bundesstaat South Carolina die Todesstrafe durch ein Erschießungskommando vollstreckt. Der verurteilte Mörder hatte sich selbst dafür entschieden. Von Helmut Ortner Es war ein schneller Tod, für der Delinquent sich entschieden hatte. Erstmals seit 15…

Das patriarchale (fast unisono) Geheule von der Unausweichlichkeit der Militarisierungsoffensive in Deutschland, in Europa, zeigt, wie vernebelt die Köpfe der Entscheider*innen schon sind: Kaum fällt der transatlantische vermeintliche „sichere Halt“, gibt es nur mehr Stärke durch massive Aufrüstung! Als hätten…

Ein US-Aktivist wird wegen Protesten gegen Atomwaffen am 26. Februar in deutsches Gefängnis eingeliefert. Er berichtet über die Hintergründe. von Brian Terrell Während der Teilnahme an einem internationalen Friedenscamp am 14. Juli 2019, das von Nukewatch und der Gewaltfreien Aktion…