Menschenrechte
Gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften Legal in Griechenland
Als Teil des Programms radikaler Veränderungen, die von der neuen Syriza Regierung in Griechenland eingeführt werden, hat der Justizminister Nikolaos Paraskevopoulos heute davon gesprochen die Möglichkeit eingetragener Lebenspartnerschaften auch für Homosexuelle zu ermöglichen. Diese Möglichkeit gibt es bereits seit 2008…
Ausgehungert auf dem Dach – was ist aus den Flüchtlingen vom Oranienplatz geworden?
Taina Gärtner ist Bezirksverordnete in Berlin Kreuzberg-Friedrichshain und setzt sich schon lange und intensiv für Flüchtlinge und ihre Rechte ein. Das Flüchtlingsprotestcamp auf dem Oranienplatz war aufgelöst worden, nachdem eine Vereinbarung (einigungspapier_oranienplatz) zwischen den Flüchtlingen und dem Senat unterschrieben worden…
„Der Frühling kommt – Orban geht“ Solidaritätsdemonstration in Berlin
Tausende demonstrierten vor dem Besuch von Bundeskanzlerin Merkel beim ungarischen Staatsoberhaupt Viktor Orban in Budapest gegen seine Regierungspolitik. Eine Gruppe von Ungaren mit dem Namen Kreativer Widerstand, organisierte vor der ungarischen Botschaft in Berlin eine Solidaritätsaktion. Teil nahmen Personen verschiedenster…
Libyen: Internationale Gemeinschaft muss Kriegsverbrechen stoppen
Rivalisierende Milizen in Libyen überbieten sich gegenseitig mit Entführungen, Folter und Massenerschießungen. Diese (Kriegs-) Verbrechen können nur gestoppt werden, wenn es gezielte Sanktionen gibt und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden, auch durch den internationalen Strafgerichtshof. Das fordert Amnesty International…
Der freie US-Journalist Barrett Brown ist zu 63 Monaten Freiheitsstrafe verurteilt.
Wegen des Vorwurfs der Bedrohung eines FBI-Agenten und der Behinderung einer FBI-Bundesuntersuchung bei anarchistischen Anonymous-Hackern wurde der freie US-Journalist und Aktivist, Barrett Brown, am letzten Donnerstag zu einer 63 monatigen Freiheitsstrafe im US-Bundesstaat Texas verurteilt. Zudem muss er Entschädigungen in…