Menschenrechte

Einen Tag nachdem der höchste Gerichtshof Argentiniens das Urteil des Interamerikanischen Gerichtshofs für Menschenrechte akzeptiert hat, dem zufolge die argentinische Justiz und die nationale Regierung Milagro Sala zumindest Hausarrest gewähren müssen, um ihrer körperliche Unversehrtheit zu garantieren, hat nun das…

Der Schweizer Presseclub in Genf genießt einen ausgezeichneten Ruf: Seit seiner Gründung hat er über zweitausend Anlässe mit illustren Rednern von Fidel Castro bis Henry Kissinger und von Jean Ziegler bis Klaus Schwab organisiert. Doch für Ende November 2017 war…

Am Mittwoch den 05.12.2017 kam es bundesweit zu mehreren Hausdurchsuchungen gegen Linke, die Polizei sprach selbst von einer „Großrazzia“. Auch Gewerkschaftsjugendliche sind betroffen. Wir rufen zu Aktionen in verschiedenen Städten auf: 09.12.: 16 Uhr #Göttingen, Platz der Synagoge 09.12.: 14 Uhr #Bonn,…

Wer ist „die Zivilgesellschaft“ überhaupt, die soviele Aufgaben übernommen hat und auch entscheidend dazu beitrug, die „Flüchtlingswelle“ des Jahres 2015 zu bewältigen? Von Robert Manoutschehri Eine Erhebung des erst kürzlich aus einer Publizistik-Lehrveranstaltung der Uni Wien heraus gegründeten Vereins, dem…

Die Demokratie erleidet in Spanien einen Rückschlag nach dem anderen und die EU-Institutionen verhalten sich wie die berühmten drei chinesischen Affen: Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen. Ein Beitrag von Pere Grau über das Wirken der spanischen Justiz in der…

Morgen, am 6. Dezember, einen Tag vor der Konferenz der Innenminister, sollen erneut Menschen nach Afghanistan abgeschoben werden. Die Angaben schwanken zwischen 20 und 50 Personen. An der gefährlichen Lage in Afghanistan hat sich indes nichts geändert. Sieht man sich…

Im Interview spricht die pro-palästinensische Aktivistin Olivia Zemor von Europalestine wie die israelische Refuznik versuchen eine Veränderung im militaristischen und kolonialistischen System in Israel zu erreichen.   Wer sind die Refuzniks und woher stammt dieser Begriff ? Heute versteht man unter den…

Lange wurde vor Abstimmung des Asylpakets II über den Familiennachzug von syrischen Flüchtlingen diskutiert. Faktisch findet kaum ein Familiennachzug statt. Zu hoch sind die Hürden. Ich habe einen Familienvater begleitet. Nach Idomeni, zurück und noch weiter. April 2016 Zyad* ist…

Morgen wird in Kassel der Whistleblower-Preis 2017 an den ehemaligen Chefredakteur der türkischen Zeitung „Cumhüriyet“ Dr. Can Dündar, der sich zur Zeit in Berlin im Exil befindet und an den Dipl.-Volkswirt Martin Porwoll (Bottrop) sowie an die Pharm.-Techn. Assistentin Maria-Elisabeth…

Nach zahlreichen Stellungnahmen internationaler Gremien, Verbände und Persönlichkeiten hat nun auch der Interamerikanische Gerichtshof für Menschenrechte eine Resolution verabschiedet, die fordert, dass Milagro Sala aus dem Gefängnis entlassen und ihr Hausarrest in ihrem eigenen Haus – und nirgendwo anders –…