Menschenrechte

Es ist richtig: Menschenrechte sind unteilbar und universal gültig. Das bedeutet sie gelten 1. weltweit und fordern 2. eine Einheit von sozialen und bürgerlichen Rechten. Für uns als Friedensbewegung sind die Menschenrechte von 1948 und das internationale Recht, formuliert im…

Von Solidarwerkstatt (www.solidarwerkstatt.at) Es ist Feuer am Dach unserer Sozialversicherung: Wenn sich die ArbeitnehmerInnen in ihrer eigenen Versicherung nicht entmündigen lassen wollen, müssen wir rasch gegen die türkis-blauen Enteignungspläne aufstehen. Der Vorschlag der Solidarwerkstatt: Urabstimmung! Denn als Versicherte haben wir…

Domenico Lucano (60), Bürgermeister von Riace, der für seine innovative Herangehensweise bei der Aufnahme von Asylbewerbern bekannt ist, wurde am Dienstag wegen angeblicher Beihilfe zur illegalen Einwanderung unter Hausarrest gestellt, Domenico Lucano (60), Bürgermeister von Riace, einer mittelalterlichen Bergstadt in…

Menschenrechtsgruppen reichen rechtliche Schritte gegen homophobes Referendum ein. Ein geplantes Referendum zur Änderung der Definition von Familie in der rumänischen Verfassung könnte zu einem Verstoß gegen internationale Menschenrechtsstandards führen und die homophobe Diskriminierung im Land verstärken, sagte Amnesty International, als sie…

In deutschen Braunkohlegebieten werden viele Dörfer geräumt und Bürger umgesiedelt. Für die Kohle – und oftmals gegen den Willen der Bewohner. Die hoffen auf einen rechtzeitigen Kohleausstieg. Ein Stimmungsbild. „Viele Leute sterben hier vor Kummer“, sagt Helmut Kehrmann sichtlich bewegt.…

Am 27. September haben anlässlich der Vollversammlung der Vereinten Nationen die Länder Argentinien, Antigua und Barbuda, Brasilien, Costa Rica, Ecuador, Guatemala, Guyana, Mexiko, Panama, Peru, Santa Lucia und Uruguay das Abkommen von Escazú unterschrieben. Das Abkommen wurde am 4. März…

Die Ungarische Helsinki-Komitee (HHC) reichte beim Ungarischen Verfassungsgericht und beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) eine Beschwerde gegen die neue Strafbestimmung ein, die die Unterstützung von Asylbewerbern mit Freiheitsstrafe bedroht. Dieses Gesetz, die sogenannte „Einwanderungssondersteuer“, kann nur in Straßburg angefochten…

„Menschenrechte vor Profit – weltweit!“ Unter diesem Motto haben das globalisierungskritische Netzwerk Attac und die Hilfs- und Menschenrechtsorganisation Medico International am heutigen Mittwoch eine gemeinsame Kampagne zur Durchsetzung der Menschenrechte im Welthandel gestartet. In einem Appell, der online unterzeichnet werden…

Im Fall Hopp muss die Staatsanwaltschaft Krefeld die strafrechtlichen Vorwürfe aus Chile prüfen. Die Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf im Fall Hartmut Hopp ist ein Schlag ins Gesicht der Opfer der Verbrechen in der Colonia Dignidad. „Die Entscheidung aus Düsseldorf steht…

Die Preisträger des diesjährigen Right Livelihood Award, der auch als „Alternativer Nobelpreis” bekannt ist, wurden heute in Stockholm, Schweden, bekannt gegeben. Der nicht dotierte Ehrenpreis 2018 geht an Thelma Aldana (Guatemala) und Iván Velásquez (Kolumbien), Vorkämpfer gegen Korruption, „für ihre…