Menschenrechte
Eine Zukunft für Riace
Wegen der solidarischen Aufnahme von Flüchtlingen wird das kalabrische Dorf vom Staat kriminalisiert. Riace ist ein kleines Bergdorf im süditalienischen Kalabrien, das seit 20 Jahren Geflüchtete solidarisch aufnahm und dafür weltweit bekannt wurde. Der ehemalige Bürgermeister Domenico Lucano war seit…
Fall Mezopotamya: Zensur durch die Hintertür
Ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Ein ganzer Verlag wurde kurzerhand zu einer Teilorganisation der in Deutschland verbotenen PKK erklärt, und alle seine Medien wurden beschlagnahmt. Gegen diesen Zensurakt wendet sich die Gemeinschaftsedition Mezopotamya und zahlreiche namhafte…
Die Lage der Meinungsfreiheit in Europa
Eine der wichtigsten Grundlagen in einer Demokratie ist die Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte schützt das Recht jedes Menschen auf freie Meinungsäußerung einschließlich des Rechts, seine Meinung zu verbreiten und die Meinungen anderer zu hören. Damit verbietet Artikel…
SEEBRÜCKE: Erstes Arbeitstreffen des Bündnisses “Städte Sicherer Häfen”
26 Kommunen bekräftigen ihr Angebot der “zusätzlichen Aufnahme aus humanitären Notlagen im Mittelmeerraum” – Bundesregierung soll Möglichkeiten der Aufnahme durch Kommunen schaffen. Zu einem ersten Arbeitstreffen des Bündnisses “Städte Sicherer Häfen” kamen am 1. Oktober in Rottenburg am Neckar insgesamt…
Ecuador: Anmerkungen zum Dialog zwischen Präsident Moreno und CONAIE
Der ecuadorianische Präsident Lenin Boltaire Moreno besteht darauf, dass die heftigen Mobilisierungen gegen das von der Regierung verordnete Austeritätspaket „Paquetazo“ aus politischen Kreisen gefördert wurden, die auf den ehemaligen Präsidenten Rafael Correa zurückgehen. So kann er die willkürliche Verfolgung und…