Menschenrechte

Aufzuräumen mit Korruption und Kriminalität, das versprach Jair Bolsonaro vor Amtsantritt. Stattdessen hat er Minderheiten das Leben schwer gemacht, den Schutz des Regenwaldes reduziert und in der Corona-Krise versagt. Nun gibt es nicht nur diverse Ermittlungen gegen Bolsonaro und seine…

Gemeinsam mit hunderten Abgeordneten aus der ganzen Welt unterschrieb ich den Brief von Senator Bernie Sanders an die Manager des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank. Er fordert diese Finanzgremien auf, als eine notwendige und dringende Antwort auf die globale COVID-19…

Als am 17. Mai, nach drei Wahlen in einem Jahr und monatelangen Hinterzimmerverhandlungen, Benjamin Netanjahu als alter und neuer Premierminister Israels an der Spitze einer Koalitionsregierung mit seinem Erzrivalen Ex-Generalstabschef Benny Gantz vom bisherigen Oppositionsbündnis Kahol Lavan (Blau-Weiß) vereidigt wurde,…

Menschen mit Transhintergrund können in Ungarn ihr Geschlecht bald nicht mehr in ihren Dokumenten ändern lassen. Mit 133 zu 57 Stimmen wurde letzte Woche der Gesetzesentwurf der regierenden rechten Fidesz-Partei angenommen, der ihnen dieses Recht nimmt. Nun steht nur noch…

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur sogenannten strategischen Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung ist ein Fortschritt bei der Eindämmung der Massenüberwachung und dem Ausbau des internationalen Menschenrechtsschutzes. Das ist die gemeinsame Einschätzung des European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) und Edward Snowden. Das…

Was hat uns diese Krise gelehrt? Arbeitende Menschen sind so viel mehr als lediglich „Ressourcen“. Die Pflege von Kranken, das Liefern von Lebensmitteln, Medikamenten und anderen lebensnotwenigen Gütern, die Beseitigung unseres Abfalls, das Auffüllen von Regalen und das Kassieren in…

Ein neuer Bericht der Wirtschaftskommission für Lateinamerika und die Karibik (ECLAC – Economic Commission for Latin America and the Caribbean), der am 12. Mai vorgestellt wurde, schlägt vor, dass die Regierung sofortige vorübergehende Geldtransfers veranlasst, um Millionen Menschen, die Probleme…

Netzwerk Grundeinkommen – Attac-Arbeitsgruppe „Genug für alle“ – 18. Mai 2020 Prominente fordern: Es ist höchste Zeit, ernsthaft über die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens für alle zu reden Weder Markt noch Sozialstaat sichern dauerhaft Auskommen und Teilhabe Europäische Bürgerinitiative für…

Der UN-Generalsekretär Antonio Guterres ruft die Menschen überall dazu auf, die Rechte auf Freiheit und Gleichheit zu unterstützen, wie er in seiner Botschaft zum internationalen Tag gegen Homophobie, Biphobie und Transphobie mitteilte. Die Gedenkveranstaltung findet zu einem Zeitpunkt statt, an…

Das Goldene Gesetz[1] (Abschaffung der Sklaverei) wurde am 13. Mai 1888 unterzeichnet. Das Datum wird allerdings von uns, der Bewegung der Schwarzen, nicht gefeiert. Der Grund dafür ist offenkundig, die Entfaltungsmöglichkeiten, die dieser Bevölkerung, die „frei“ wurde, in diesem Land…