Menschenrechte

Hört das nie auf? Europa gedenkt der im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma. Die Lebenden werden diskriminiert und – wie aktuell in Berlin geschehen – deportiert. Heute, am 2. August, ist der Europäische Holocaust-Gedenktag für Sinti und Roma. Aus diesem…

Die Gesetzgebung im Hinblick auf Schwangerschaftsabbrüche ist ein hervorragender Lackmustest, um zu überprüfen, wie ernst es ein Land mit der Gleichberechtigung von Mann und Frau meint. Während einige Staaten zumindest diese Minimalhürde bereits überwunden haben, kämpfen vornehmlich Frauen in einigen…

Es ist ein Meilenstein im Kampf gegen Ausbeutung – und ein neuer Rekord für die UN-Sonderorganisation ILO. Dennoch drohen für die Kinderrechte Rückschritte. Alle 187 Mitgliedsländer der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) haben die Konvention gegen die schlimmsten Formen der Kinderarbeit ratifiziert.…

Während im Kapitalismus das Streben nach maximalem Profit die Triebfeder und Motivation für neue Produkte und Dienstleistungen darstellt, könnte man stattdessen demokratisch entscheiden, was für ein „gutes Leben“ tatsächlich benötigt wird. Von Heinz Högelsberger (Abteilung Umwelt und Verkehr der AK…

PRO ASYL fordert Gleichstellung mit nach der Genfer Flüchtlingskonvention anerkannten Flüchtlingen und sofortige Umsetzung des Rechts auf Zusammenleben für betroffene Familien. Am 01. August 2020 ist das sogenannte »Familiennachzugsneuregelungsgesetz« das zweite Jahr in Kraft. Seitdem gilt die dürftige Gnadenlösung, wonach…

In vielen Städten wird es immer schwieriger, leistbare Wohnungen zu finden. Dabei stehen viele Immobilien leer – sie werden als Spekulationsobjekte von Firmen gekauft. Barcelona geht nun einen radikalen Weg und setzt diesen Unternehmen eine Deadline: Entweder sie vermieten im…

Soziale Sicherheiten und Schutzräume stärken. Die Corona-Krise in Deutschland trifft diejenigen besonders hart, die schon vorher an den Rand der Gesellschaft gedrängt wurden. Ein Bericht über den Zugang zu Hilfen für wohnungslose und drogengebrauchende Menschen während der Pandemie. Menschen in…

Der Verfassungsgerichtshof erkannte vergangene Woche keine gesetzliche Grundlage für ein allgemeines Betretungsverbot von öffentlichen Orten samt Ausnahmen, wie sie BM Rudolf Anschober im März verordnet hatte. Die Regierung hatte also gesetzwidrig gehandelt – und dabei die Bürger*innen sozial ungleich getroffen.…

Vor gut zwei Jahren nahm die gemäß dem Friedensabkommen von 2016 vereinbarte Wahrheitskommission ihre Arbeit auf. Die Sitzung am 28. August soll der besonderen Anerkennung der Berichte schwarzer, afrokolumbianischer und indigener Bevölkerungsteile gewidmet sein. Thema ist die Auswirkung des bewaffneten…

Als sich Wohnungssuchende noch ohne Makler*innen trafen. Das seit 21 Jahren querfeministische Wohnprojekt Liebigstrasse 34 feierte kürzlich seinen 30ten Geburtstag mit viel Musik und Kultur auf dem Dorfplatz vor dem Haus. Doch wer was über die wechselvolle Geschichte des Hausprojekts…