Menschenrechte

Entscheidende Woche im Bundestag für Zivilgesellschaft Diese Woche fallen wichtige Entscheidungen zur Zukunft gemeinnütziger Organisationen und Vereine: Am Mittwoch steht das Jahressteuergesetz auf der Tagesordnung des Finanzausschusses, am Freitag wird es im Bundestag beraten.  Zusammen mit einem breiten Bündnis aus…

Entwicklungsländer wollen Unternehmen auf Menschenrechte verpflichten. Die Schweiz blockt ab – auch letzte Woche wieder. Markus Mugglin für die Online-Zeitung INFOsperber Die Initiative schade dort am meisten, wo geholfen werden soll und sie sei neokolonialistisch. Die Vorwürfe sind happig. Erhoben…

Vertreter*innen der „Unidad Social“, einer 2019 gegründeten Vereinigung von 200 sozialen Organisationen, haben sich in einem Pressegespräch in Santiago zum Ausgang des Verfassungsreferendums in Chile am 25. Oktober 2020 geäußert. Sie bezeichneten das starke Votum von gut 78 Prozent für…

Am 6. November hat der Umweltminister der Salomonen die Entscheidung vom März 2019 gebilligt, auf der Insel Wagina die Arbeiten in einer Miene unter offenem Himmel zu stoppen. 2013 hat der damalige Umweltminister der Solomon Bauxit Ltd. die Genehmigung erteilt,…

Über die sozialen Medien luden vier in Griechenland lebende Polinnen, die hier über die letzten Jahre studiert und gearbeitet haben, Athener*innen ein, sich einem Sitzstreik am 31. Oktober am Syntagma Platz in Athen anzuschließen. Das Ziel des Streikes war es,…

Das Land leidet doppelt unter den Einschränkungen durch die völkerrechtswidrigen Sanktionen und Corona. Der durch die Besetzung der Ölfelder durch US-Einheiten hervorgerufene Benzinmangel erschwert den Transport von Waren und die Versorgung mit Lebensmitteln, treibt die Inflation unmäßig voran. Obwohl die…

In sechs mexikanischen Bundesstaaten verschmutzen Industrieunternehmen seit Jahrzehnten Wasser, Luft und Böden, die Bevölkerung leidet infolgedessen unter gravierenden Gesundheitsschäden. Auch deutsche Konzerne wie VW und ZF betreiben Werke in Mexiko und stehen im Verdacht, zu den Schäden beigetragen zu haben.Die…

„Ich fordere die Bundesregierung dringend auf, den Anfang Oktober von Südafrika und Indien in den Rat des TRIPS-Abkommens der Welthandelsorganisation (WTO) eingebrachten Antrag zu unterstützen, geistige Eigentumsrechte auf Medikamente, Impfstoffe und weitere Hilfsmittel gegen COVID-19 auszusetzen, bis der Großteil der…

Russland hat Edward Snowden, Whistleblower der NSA, eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis erteilt. Edward Snowden lebt seit 2013 im russischen Exil, nachdem er das umfangreiche Überwachungsprogramm des Geheimdienstes der Vereinigten Staaten von Amerika aufgedeckt hatte. Die USA haben seine Auslieferung gefordert, um…

Menschen als Teil der Natur besitzen nur zwei eigene Rohstoffe zur Gestaltung ihres Lebens: Die Arbeit und das Denkvermögen. Alles übrige, was sie zum Überleben brauchen, finden sie in der freien Natur: Nahrung, Baustoffe zum Wohnen, Energiequellen wie Wasser, Wind…