Menschenrechte
UN und EU warnen: COVID verstärkt die Rekrutierung und den Einsatz von Kindersoldaten
Mehr Kinder könnten aufgrund der Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie dazu gedrängt werden, sich bewaffneten Kräften und Gruppen anzuschließen, sagten hochrangige Vertreter der Vereinten Nationen und der Europäischen Union (EU) am Internationalen Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten, der sich am Donnerstag…
Wutrede von EU-Politikerin wegen Nawalny: „Aber Assange darf man nicht erwähnen!“
Am Dienstag debattierte das EU-Parlament in Brüssel darüber, dass der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell inmitten zunehmender Spannungen mit Russland wegen der Nawalny-Affäre Moskau besuchte. Eine irische Linken-Politikerin sorgte dabei für deutliche Worte. Während viele Abgeordnete den Moskau-Besuch verurteilten, ja sogar teilweise…
Free Speech – Free Assange
Im Rahmen des Hamburger Literaturfestivals „Lesen ohne Atomstrom“ fand am Abend des 12.02.2021 die hochkarätig besetzte Gesprächsrunde „Free Speech – Free Assange“ statt. Mit dem Moderator Georg Restle (Moderator des Politmagazins „Monitor“) diskutierten die ehemalige Bundesjustizministerin Prof. Herta Däubler-Gmelin, WikiLeaks-Botschafter…
Generalstreik legt öffentliches Leben lahm
(Port-au-Prince, Haiti) Aus Protest gegen die desolate Sicherheitslage und die zunehmende Bandenkriminalität haben die Gewerkschaften des Landes ab dem 1. Februar einen Generalstreik ausgerufen. Seit Mitte letzten Jahres wurden immer mehr Menschen entführt, während die Polizei angesichts der Häufung der…
Rassistische Sprache ist sichtbar geworden
25 Jahre Rassismus-Strafnorm: Gerichtsurteile zeigen keine Einschränkung der Meinungsäusserungsfreiheit. Monique Ryser für die Online-Zeitung INFOsperber Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR) hat 25 Jahre nach Einführung der Rassismus-Strafnorm (Diskriminierung und Aufruf zu Hass / Art. 261bis Strafgesetzbuch) die Gerichtsurteile ausgewertet. Dabei…
Unterschriftenübergabe an Spahn: Stopp von Klinikschließungen gefordert
In einer öffentlichen Aktion haben heute Aktive vom Bündnis Klinikrettung Unterschriften für Bundesgesundheitsminister Jens Spahn abgegeben. Sie protestierten damit gegen laufende Klinikschließungen und forderten Spahn auf, einen sofortigen Stopp der Schließungen von Krankenhäusern in Deutschland zu veranlassen. Zwanzig Schautafeln zeigten…