Menschenrechte

Dieser Text entstand im Juli 2020 in der Schweiz im Rahmen einer Auseinandersetzung mit dem Thema Staatstrojaner und Signal-Gruppenchats. Einleitung Diese Notwendigkeit ergab sich, da vermehrt politisch aktive Gruppen solche Gruppenchats, zum Teil unreflektiert, zu benutzen begannen. Diese Zusammenstellung soll…

Die britische Regierung will Asylanträge auslagern, indem sie Bewerberinnen und Bewerber in Zentren im Ausland unterbringt. Tobias Tscherrig für die Online-Zeitung INFOsperber Die britische Regierung hat angekündigt, Asylanträge auszulagern und Bewerberinnen und Bewerber in Zentren im Ausland unterzubringen. Damit folgt…

Nach über einem Monat von Streiks nehmen die Menschenrechtsverletzungen in Kolumbien zu. Die Regierung versucht zu vertuschen was tatsächlich geschieht, während die KolumbianerInnen mit den Protesten strukturelle Änderungen fordern, um eine gerechtere Gesellschaft zu erwirken. Nach zwei Corona-Wellen 2020 begann…

Zum Ende der Legislaturperiode zieht PRO ASYL eine kritische Bilanz zum Familiennachzug für Geflüchtete und wirft der schwarz-roten Koalition vor, das Zusammenkommen von getrennten Flüchtlingsfamilien systematisch zu verhindern und Mütter, Väter und Kinder in schier endlose Warteschleifen zu verbannen. Aber:…

Bündnis fordert Merkel und von der Leyen auf, Blockade des Waivers zu beenden (Berlin/Frankfurt am Main) Das Bündnis #makethemsign, ein Zusammenschluss aus zivilgesellschaftlichen Akteuren und politischen Initiativen, wirft Bundeskanzlerin Angela Merkel und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen falsche Versprechen in…

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) begrüßt die Entscheidung, den inhaftierten Kurden Selahattin Demirtas mit dem Menschenrechtspreis der Stadt Weimar 2021 zu ehren. Der Stadtrat hat den Vorschlag des Auswahlkomitees gestern angenommen. Demirtas ist einer der wichtigsten Oppositionspolitiker in der…

Ein aktueller Bericht zu Gewalt gegen Frauen macht deutlich: Deutschland hat die Istanbul-Konvention mangelhaft umgesetzt. Weibliche Asylsuchende und ihre geschlechtsspezifischen Fluchtgründe werden kaum in den Blick genommen. Das offenbart eine Untersuchung von PRO ASYL, den Flüchtlingsräten und dem Institut für…

Es ist Dynamik in die Diskussion um die gesetzliche Regelung menschen- und umweltrechtlicher Sorgfaltspflichten von Unternehmen gekommen. Nichtsdestotrotz bleiben die jüngsten nationalen Vorstöße, wie das deutsche Lieferkettengesetz hinter den Erwartungen zurück. Der für Herbst angekündigte Entwurf für ein EU-Lieferkettengesetz bietet…

Das Bündnis Klinikrettung weist die Forderung zur Schließung von 700 Krankenhäusern in Deutschland scharf zurück. Der Gemeinsame Bundesausschuss von Krankenkassen, Ärzten und Kliniken hatte diesen Vorschlag in die Debatte eingebracht, der Spitzenverband der Krankenkassen sieht ebenfalls Reformbedarf und verweist dabei…

Als Ergebnis einer langen und guten Arbeit haben „Connection e.V“, „Union Pacifiste de France und War Resisters‘ International“ eine Broschüre mit dem Titel „Kriegsdienstverweigerung in der Türkei – Nein zum Militärdienst!“ veröffentlicht. Diese Studie wurde in 4 Sprachen herausgegeben: Türkisch,…