Internationale Angelegenheiten
Die Schlacht um Huawei
Die eskalierenden US-Maßnahmen gegen den chinesischen Telekommunikationskonzern Huawei drängen Berlin zur Entscheidung über die künftige Kooperation mit dem Unternehmen. Bisher haben die zuständigen deutschen Stellen für den Aufbau des wichtigen Mobilfunkstandards 5G die Zusammenarbeit mit Huawei im Blick: Der chinesische…
Pipelines im Visier
Nach den jüngsten deutsch-russischen Absprachen zur Erdgaspipeline drohen US-Regierungskreise mit Sanktionen gegen die beteiligten Energiekonzerne aus der EU. Strafmaßnahmen seien fest geplant und befänden sich aktuell in den letzten Abstimmungen zwischen dem Weißen Haus und den involvierten Ministerien, wurde am…
UN-Hilfsorganisationen: JEFTA & Co. in Den Haag stoppen
Einen äußerst interessanten Ansatz, um sogenannte „Freihandelsverträge“ wie CETA, TTIP, TISA und JEFTA zu stoppen, zeigt diese von Marianne Grimmenstein auf Change.org gestartete Petition auf. UN-Hilfsorganisationen können beim Internationalen Gerichtshof in Den Haag verlangen, dass Teile in Verträgen gestrichen werden,…
Noam Chomsky über Putin und die angebliche Einmischung Russlands in die US-Wahlen
Putin scheint während seiner ganzen Amtszeit wirklich populär gewesen zu sein. Die Menschen auf der Krim, so scheint es, unterstützen die Übernahme durch Russland. Es schien Möglichkeiten für sozialdemokratische Entwicklungen in Russland nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion zu geben, möglicherweise…