Internationale Angelegenheiten
Die Lage der Meinungsfreiheit in Europa
Eine der wichtigsten Grundlagen in einer Demokratie ist die Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte schützt das Recht jedes Menschen auf freie Meinungsäußerung einschließlich des Rechts, seine Meinung zu verbreiten und die Meinungen anderer zu hören. Damit verbietet Artikel…
Britannien spalten
Die Berliner Außenpolitik verstärkt ihre Unterstützung für die schottischen Nationalisten, die ein zweites Referendum zur Abspaltung aus dem Vereinigten Königreich vorbereiten. In der vergangenen Woche ist Nicola Sturgeon, First Minister der schottischen Regionalregierung sowie Vorsitzende der Scottish National Party (SNP),…
Der Internationale Tag für die vollständige Abschaffung von Atomwaffen beginnt mit der Nachricht über die Ratifizierung Ecuadors
Ecuador hat gestern den Vertrag der Vereinten Nationen über das Verbot von Atomwaffen ratifiziert und ist damit der zehnte ratifizierende Staat in Lateinamerika und der siebenundzwanzigste weltweit. Fünfzig Ratifizierungen sind erforderlich, damit der Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft treten kann. Das ist…
Greenpeace sieht Sonderbericht des Weltklimarats als dringenden Aufruf zur Agrarwende
Die in Paris vereinbarten Klimaziele lassen sich nur erreichen, wenn die Fleischproduktion weltweit deutlich sinkt. Das ist nach Einschätzung von Greenpeace eine zentrale Botschaft des heute vom Weltklimarat IPCC in Genf veröffentlichten Sonderberichts zu „Klimaschutz und Landsystemen“. Darin beschreiben die…
Ankara – türkischer Honig und deutsche Waffeln
„Ich finde, die Genehmigungen der Kriegswaffen waren von vornherein falsch. Aber dass die Bundesregierung jetzt trotz der aktuellen türkischen Aggressionspolitik im Mittelmeer gegenüber dem EU-Mitglied Zypern diese Kriegswaffen tatsächlich auch ausliefern lässt, halte ich für in hohem Grade unverantwortlich.“ Sevim…