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Internationale Angelegenheiten

WSF 2022: Die Rezeptur zur Verbesserung der internationalen Solidarität

„Sie werden sich sicher fragen, was das Weltsozialforum (WSF) ist. Um ehrlich zu sein, habe ich das erst in den letzten Monaten herausgefunden. Eine einzige Tagung zum Thema ‚Erneuerung der internationalen Solidarität und der Formen des Internationalismus im Angesicht von…

WSF 2022: Globale Erwärmung: Die ökologische Schuld

Am Dienstag fand im Palacio de Minería in Mexiko-Stadt – der Gastgeberstadt des 20. Weltsozialforums – eine Videokonferenz statt, an der spanischsprachige Podiumsteilnehmer:innen aus Ecuador und Argentinien, englischsprachige Podiumsteilnehmer:innen aus Großbritannien, Deutschland und Südafrika sowie Zuhörerinnen und Zuhörer aus der…

Sozialforum des Widerstands: Begegnung mit Dr. Teivo Teivainen

Am Eröffnungstag des Sozialforums des Widerstands (FSR) und des Sozialforums für Gerechtigkeit und Demokratie (FSMJD) war es uns möglich, Dr. Teivo Teivainen, Professor für Weltpolitik an der Universität von Helsinki, zu treffen. Dr. Teivainen ist seit den Anfängen des Weltsozialforums…

Digital Services Act der EU droht zur Gefahr für die Pressefreiheit und Meinungsvielfalt im Internet zu werden

Deutsche Medienverbände kritisieren den Digital Services Act (DSA), das Gesetz für die Regulierung des Internets, auf das sich EU-Kommission, Rat und Parlament der EU vor kurzem geeinigt haben, scharf: Pressefreiheit und Meinungsvielfalt in Europa dürfen nicht in den Händen von…

US-Verletzung der diplomatischen Immunität vor Gericht angefochten – Inhaftierter venezolanischer Diplomat wehrt sich gegen extraterritorialen Justizmissbrauch

Der Fall des venezolanischen Diplomaten Alex Saab nahm eine dramatische Wendung, als sein Verteidigerteam die eklatante Missachtung der seit langem geltenden Konventionen zur diplomatischen Immunität durch die US-Regierung anprangerte. Saabs Anwalt David Rivkin bezeichnete die Argumente der US-Regierung vor dem…

Erst Atomwaffenverbots-Vertragsstaatenkonferenz: eine neue Gelegenheit das Engagement für nukleare Abrüstung zu zeigen

Nach mehreren Verschiebungen wird die erste Konferenz der Vertragsstaaten des Verbotes von Atomwaffen (TPNW) vom 21. bis 23. Juni 2022 in Wien stattfinden. Angesichts der aktuellen Situation, die durch den Krieg in der Ukraine und die Androhung des Einsatzes von…

Gutes Zeichen: Waffenstillstand im Jemen hält

Der Waffenstillstand, der im bewaffneten Konflikt im Jemen zwischen der saudischen Koalition und den regierenden Huthi-Streitkräften vereinbart wurde, geht nun in seine dritte Woche. Die von den Vereinten Nationen vermittelte Einstellung der Feindseligkeiten, die ursprünglich mindestens zwei Monate dauern sollte,…

Erklärung der Ukrainischen Pazifistischen Bewegung gegen die Fortführung des Krieges

Die Ukrainischen Pazifistischen Bewegung ist tief besorgt über das derzeitige Abbrennen der Brücken für eine friedliche Lösung des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine auf beiden Seiten und die Absichtserklärungen, das Blutvergießen auf unbestimmte Zeit fortzusetzen, um einige souveräne Ambitionen…

Delphi: Sechste Stadt in Griechenland, die die Kampagne #SaveTheCity, unterstützt

Mit dem Beschluss des Stadtrats Nr. 44/21-3-2022 wurde die Stadtverwaltung von Delphi, eine Stadt von historischer und internationaler Bedeutung, zur sechsten Stadt in Griechenland, die die Kampagne für eine ‚Welt ohne Kriege und Gewalt‘, #SaveTheCity, unterstützt. Damit reiht sich Delphi…

Ágios Efstrátios, erste Stadtverwaltung in Griechenland, die den Atomwaffenverbotsvertrag unterstützt

Im November 2021 war Ágios Efstrátios die erste Stadtverwaltung in Griechenland, die dem Aufruf der Kampagne #SaveTheCity von „Welt ohne Kriege und Gewalt“ folgte! Mit dem Beschluss 41/2020 der Stadtverwaltung Ágios Efstrátios: Unterstützt die Unterzeichnung des Aufrufs der ICAN (Internationale…

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