Internationale Angelegenheiten
Neuer Bericht zur EU-Migrationspolitik: „Widerstand gegen das europäische Grenzregime“
„Die Tatsache, dass Menschen auf der Flucht sterben, ist mittlerweile allgemein bekannt. Dass dies jedoch direkte Folge der europäischen Migrationspolitik ist und somit vermeidbar wäre, wird kaum thematisiert.“ – borderline-europe Der Verein borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen mit Sitz in Berlin,…
Adieu, Entdeckungsdoktrin
Wir alle sollten es begrüßen, dass der Vatikan nach fast sechs Jahrhunderten die Entdeckungsdoktrin verwirft. Vor genau zwei Jahrhunderten wurde die Entdeckungsdoktrin in das amerikanische Rechtssystem aufgenommen – im selben Jahr, in dem auch die Monroe-Doktrin geschaffen wurde. Die Entdeckungsdoktrin…
Chinas Souveränitätsrechte über Taiwan – Ein Beitrag zur Aufklärung
Ein tausend Jahre altes Postulat beschreibt die Souveränität als eine uneingeschränkte Herrschaftsausübung nach innen und außen (s. Handlexikon der Politikwissenschaft, Rowohlt, 1977, und Diderots Enzyklopädie, 1769/ Reclam jun. Leipzig,1972). Die USA negieren die Ansprüche der Pekinger Regierung. Als Argumente werden…
Zum Geburtstag von Ilhan Sami Çomak: „[Der Wärter] war jung, wahrscheinlich genau so alt wie mein Arrest“
Seit neunundzwanzig Jahren feiert ein Dichter seinen Geburtstag im Gefängnis. Ilhan Sami Çomak, der seit 1994 inhaftiert ist, hatte anlässlich seines fünfzigsten Geburtstags einen offiziellen Besuchstermin. Sein Anwalt überbrachte dem kurdischen Dichter, der heute der langjährigste politische Gefangene der Türkei…