Gewaltfreiheit
Draghi und die Gesetzestafeln
Hintergrund: Der italienische Präsident Sergio Mattarella hat Mario Draghi, Ökonom und ehemaliger Chef der Europäischen Zentralbank, den Auftrag erteilt, ein neues Kabinett zu bilden. Der italienische Staatspräsident wandte sich an den ehemaligen EZB-Präsidenten, als er erkannte, dass die Bildung einer…
Nach dem Putsch in Myanmar – Forderung nach EU-Sanktionen gegen das Militär
Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) fordert nach dem Staatsstreich in Myanmar gezielte EU-Sanktionen gegen die Wirtschaftsinteressen der putschenden Generäle. Nicht die gesamte Bevölkerung, sondern die militärischen Führungskräfte müssten die Folgen ihres Putsches empfindlich zu spüren bekommen, erklärte die GfbV.…
Rassistische Sprache ist sichtbar geworden
25 Jahre Rassismus-Strafnorm: Gerichtsurteile zeigen keine Einschränkung der Meinungsäusserungsfreiheit. Monique Ryser für die Online-Zeitung INFOsperber Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR) hat 25 Jahre nach Einführung der Rassismus-Strafnorm (Diskriminierung und Aufruf zu Hass / Art. 261bis Strafgesetzbuch) die Gerichtsurteile ausgewertet. Dabei…