Gesundheit
Wir unterstützen zwei europäische Bürgerinitiativen: Bedingungsloses Grundeinkommen und „Kein Profit durch die Pandemie“
Die Europäische Kommission verfügt über etliche technokratischen Wege, um Ihre Bürger*innen zu konsultieren. Sie hat auch mehrere Möglichkeiten, wiederum technokratisch, Druck auszuüben, damit bestimmte Themen (von denen die Bürger*innen glauben, dass sie nicht angemessen behandelt werden) diskutiert werden und zu…
Impfstoffe – Europäische Bürgerinitiative zur Aussetzung von Patenten erhält bereits mehr als 100.000 Unterschriften
Die Europäische Bürgerinitiative „Recht auf Behandlung“, ein Zusammenschluss von mehr als 200 europäischen zivilgesellschaftlichen Organisationen aus 14 Ländern Europas überschritt letzte Woche mit mehr als 100.000 Unterschriften eine erste Schwelle. Ziel der Initiative ist es, einen Gesetzgebungsvorschlag voranzubringen, der die…
Trügerische Hoffnung
Rechtsregierung, Wirtschaftskrise, Coronakatastrophe. Brasiliens Linke hat es derzeit wahrlich nicht leicht. Doch am Montag (8. 3.) gab es Grund zum Jubeln, endlich mal wieder! Der Oberste Gerichtshof hatte entschieden, alle Verurteilungen gegen Ex-Präsident Lula zu annullieren. Damit könnte er bei…
„Aktion Ehrensache“: Spahns Maskenliste transparent machen
FragDenStaat und abgeordnetenwatch.de wollen über Auskunftsanfragen an das Gesundheitsministerium transparent machen, in welchen Fällen Maskenaufträge durch Bundestagsabgeordnete vermittelt wurden. Die Transparenzinitiativen haben dazu an diesem Dienstagvormittag die Internetseite https://fragdenstaat.de/ehrensache freigeschaltet, über die Bürger:innen Auskunftsanfragen an das Ministerium von Jens Spahn…
Italien: Autopilot und Chaos
Warum hat die Pandemie so tief ins gesellschaftliche Leben eingegriffen? Weil seit vierzig Jahren das Gesundheitswesen unterfinanziert ist, die Grundlagenmedizin entmutigt und die Forschung privatisiert wurde. Seit das virale Chaos in die bereits durch die Erschütterungen des Herbstes 2019 ordentlich…