Frieden und Abrüstung
Aufstehen Basisgruppe Berlin-Mitte: Keine deutsche Beteiligung an „Vergeltungsschlägen“ gegen Syrien!
Die Aufstehen Basisgruppe aus Berlin-Mitte ruft auf zur Kundgebung „Aufstehen für Frieden mit Syrien und Russland! Keine deutsche Beteiligung an Kriegen! Keine deutsche Beteiligung an „Vergeltungsschlägen“ und Luftangriffen gegen Syrien!“ Angesichts der dramatischen Verschärfung des Krieges in Syrien wenden wir uns entschieden gegen…
Über 90.000 Unterzeichner sagen „Nein“ zur Aufrüstung
Anlässlich der Haushaltsberatungen informierten Mitgliedes des der Arbeitsausschusses der Initiative „Abrüsten statt aufrüsten“ Bundestagsfraktionen über die den Stand der Unterschriftensammlung. Vertreter der Initiative traten mit der symbolischen Übergabe der bisherigen 90.000 Unterzeichner des Aufrufes entschieden gegen die geplante Aufrüstung im…
Völkerrechtswidrige Angriffe verhindern, nicht unterstützen!
Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW reagiert entsetzt auf Erwägungen des Bundesverteidigungsministeriums, sich an „Vergeltungsangriffen“ in Syrien im Falle des Verdachts eines Chemiewaffeneinsatzes durch die syrische Armee zu beteiligen. Die USA, Großbritannien und Frankreich hatten bereits im April als Reaktion auf einen…
Stoppt den Krieg – verhandeln ist das Gebot der Stunde – keine weitere deutsche Kriegsbeteiligung
Angesichts der dramatischen Verschärfung des Krieges in Syrien, der durch die verstärkte Beteiligung aller Großmächte auch zu einem Weltbrand ausarten kann, fordert die NaturwissenschaftlerInnen-Initiative erneut: sofortigen Waffenstillstand und Verhandlungen in Astana und Genf. Sie wendet sich mit Entschiedenheit gegen eine…
Eidgenössische Finanzkontrolle kritisiert Seco-Bewilligungspraxis
Ein gestern Abend veröffentlichter Bericht der eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) kritisiert die Bewilligungspraxis des Seco für Kriegsmaterialexporte der Schweiz. Unter anderem wird festgehalten, dass die Auslegung der Kriegsmaterialverordnung in den letzten 20 Jahren „eher wirtschaftsfreundlich“ war. Gemäss der EFK ist es…