Frieden und Abrüstung

Nach der Aufkündigung des Open Skies Treaty mit Rußland am 21. Mai durch die USA befindet sich die strategische Rüstungskontrolle in einer Abwärtsspirale. Nach dem Austritt aus dem Atomabkommen 2018 und dem INF-Vertrag zur Begrenzung von Mittelstreckenraketen letztes Jahr ist…

Bis vor kurzem war die Gewalt in den urbanen Räumen das Hauptargument für den Waffenbesitz in Brasilien. In den letzten Jahren jedoch setzen besonders ultrarechte Gruppierungen vermehrt auf die Politisierung des Waffenbesitzes als Mittel zur Einschüchterung Andersdenkender. Unterstützt werden sie…

Berliner Regierungsberater: Washington könnte US-Stützpunkte in Europa schließen, um sich noch offensiver gegen China zu richten. Berliner Regierungsberater weisen unabhängig vom jüngsten einschlägigen Vorstoß der Trump-Administration auf eine mögliche US-Truppenreduzierung in Deutschland hin. Weil die US-Wirtschaft in der Coronakrise stark…

Erschienen in Élet és Irodalom – LXIV. Jahrgang, 22. Ausgabe, 29. Mai 2020 Autor: G. M. Tamás Kürzlich erhielt ich mehrere höchst ehrenhafte Anfragen, ob ich nicht einen Beitrag zur Veröffentlichung in unterschiedlichen – darunter zwei besonders maßgeblichen – Anthologien…

Seit Jahrzehnten herrscht ein andauernder, politischer Konflikt zwischen Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten, deren Lösung immer noch in weiter Ferne zu sein, scheint. Kann ein offener Dialog dieser Tragödie ein Ende setzen? Und überhaupt – wie realistisch ist ein…

Der US-Präsident hat entschieden, bis zu 15.000 Soldaten aus Deutschland abzuziehen. Diese Mitteilung des Spiegels von Ende letzter Woche schlug bei den Transatlantikern fast wie eine Bombe ein. Bei der Hälfte der Bevölkerung in Deutschland, die für einen kompletten Abzug…

Die USA kündigen derzeit wichtige völkerrechtliche Verträge in Serie. Erst das Atomabkommen mit dem Iran, dann den INF-Vertrag. Jetzt – wieder ohne jede Absprache mit den europäischen NATO-Partnern – den Vertrag über den offenen Himmel von 1992. Schließlich müsste der…

Die Jahreshauptversammlung des Globalen Netzwerkes zur Abschaffung von Atomwaffen (Abolition 2000 Global Network to Eliminate Nuclear Weapons) hat am 23. Mai einstimmig eine Erklärung [unten der vollständige Text] abgegeben. Diese verurteilt die aktuellen Meldungen über Diskussionen im Weißen Haus zur…

Der Nationalrat hat heute beschlossen, das militärische Engagement von Swisscoy im Kosovo zu verlängern und die maximale Truppenstärke ab April 2021 auf 195 Soldaten zu erhöhen. Seit 1999 beteiligt sich die Schweiz an den sogenannt friedenserhaltenden Operationen im Kosovo mit…

Berlin beschuldigt Russland für den US-Ausstieg aus dem Open Skies-Vertrag, lehnt eigene Abrüstungsschritte ab. Außenminister Heiko Maas äußert „Bedauern“ über die Kündigung des Open Skies-Vertrages durch die Vereinigten Staaten, lehnt aber zugleich eigene Abrüstungsschritte dezidiert ab. Die Trump-Administration hatte vergangene…