Frieden und Abrüstung
Naher Osten: Gibt es Licht am Ende des langen Tunnels?
Die jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten und der Amtsantritt der Biden-Administration bieten einzigartige Möglichkeiten zur Verbesserung der regionalen Sicherheit. Allerdings sind die Hindernisse auf dem Weg zu solchen Fortschritten noch lange nicht abgebaut. Eine Errungenschaft sind die sogenannten Abraham-Abkommen zwischen…
EGMR-Urteil zur Verantwortung Deutschlands im Fall Kundus
Deutschland war verpflichtet, den Luftangriff zu untersuchen. Heute hat die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg im Fall Hanan gegen Deutschland entschieden, dass die Bundesregierung nicht gegen die Verpflichtungen der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) verstoßen hat. Doch…
Vorbereitung auf den Drohnenkrieg
Regierungs-Think-Tank dringt auf Beschaffung von Kampfdrohnen, prognostiziert für künftige Drohnenkriege „enormen Verlust an Mensch und Material“. Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) erhöht den Druck zur Beschaffung von Kampfdrohnen. Solle die Bundeswehr „eine einsatzfähige Streitkraft bleiben“, die „auch gegen einen gut…
Algerien fordert Frankreich auf, Verantwortung für Atomabfall in der Sahara zu übernehmen
Algeriens hochrangiger Militärangehöriger Bouzid Boufrioua rief Frankreich dazu auf, Verantwortung für den Atommüll, welcher nach den Atomtests in den 1960er Jahren in der Sahara zurückgelassen wurde, zu übernehmen. Brigadier General Boufrioua ist Leiter der Abteilung für Kampftechnik des Kommandos der…
Gekommen, um zu bleiben: Neue US-Regierung überdenkt Abzug von US-Truppen aus Deutschland
US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat sein Engagement für die Stärkung der engen Beziehungen zum NATO-Verbündeten Deutschland zum Ausdruck gebracht. Er stellt den Plan, 12.000 US-Soldaten aus der Bundesrepublik abzuziehen, neu zur Diskussion. In einem Telefonat mit seiner deutschen Amtskollegin, Bundesverteidigungsministerin Annegret…