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Region

Crystal Zevon: der Kampf von Standing Rock hat einen starken spirituellen Hintergrund

Die Videokünstlerin Crystal Zevon, die sich mit den Defenders of the Black Hills für ein Verbot von Uranabbau stark gemacht hatte, verbrachte mehrere Wochen in Standing Rock, um die Water Protectors in ihrem Kampf gegen das Dakota Access Pipeline Projekt…

Aus für die Brennelementesteuer: Fiskus verschenkt Milliarden

Pressemitteilung des Umweltinstituts München e.V. vom 15.12.2016 Zum Jahresende wird die Steuer auf Brennelemente für Atomkraftwerke auslaufen. Mit der Mehrheit der Regierungsfraktionen von SPD und CDU/CSU hat der Bundestag heute einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zur Verlängerung dieser Steuer…

Kabinett bringt Autobahnprivatisierung in den Bundestag ein

Den vom Bundeskabinett heute vorgelegten Entwurf zur Grundgesetzänderung samt Begleitgesetz kommentiert Laura Valentukeviciute, Sprecherin von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB), wie folgt: „Die sogenannten Privatisierungsbremsen haben so viele Löcher wie ein Schweizer Käse.  Die formelle Privatisierung steht explizit im neuen Grundgesetztext.…

Abschiebungen nach Afghanistan unvereinbar mit Menschenrechten

Die Ärzteorganisation IPPNW kritisiert die für heute geplante erste Sammelabschiebung von 50 afghanischen Flüchtlingen als unvereinbar mit der Achtung der Menschenrechte. Laut Medienberichten sollen auch kranke Geflüchtete abgeschoben werden. Auf der Liste steht u.a. auch ein afghanischer Hindu aus Hamburg.…

Frischer Wind in den Bundestag mit parteiunabhängigen Direktkandidaten

Parteiunabhängige Direktkandidaten sollen in den Bundestag. Die Idee ist gut, doch geklappt hat es noch nie. Gunther Sosna fragte bei Marianne Grimmenstein und Magnus Rembold von direktkandidaten.info nach, warum sich das bei der Bundestagwahl 2017 ändern sollte.   Frau Grimmenstein,…

Kirchen fordern neues Gesetz zu Rüstungsexporten

Die Zahl der Rüstungsexportgenehmigungen hat sich 2015 fast verdoppelt. Die Kirchen kurbeln die Diskussion um eine neue gesetzliche Grundlage an. Exporte zum Nato-Partner Türkei bergen das nächste Konfliktpotenzial. Zum 20. Mal legen die großen Kirchen in Deutschland ihren Rüstungsexportbericht vor.…

Reporter ohne Grenzen bringt den BND in Bedrängnis

Die Journalisten-Organisation Reporter ohne Grenzen hofft auf einen Erfolg ihrer Klage gegen die Ausspähung der Telekommunikation durch den BND. Nicht nur für den Auslandsgeheimdienst steht eine Menge auf dem Spiel. Journalisten gehören zur Gruppe der sogenannten Berufsgeheimnisträger. Sie sind wie…

DiEMs Sunlight-Project als Initialzündung

Es war ein schmaler Grat den die junge DiEM-Bewegung vergangenen Samstag in Berlin bewanderte. Es sollte das erste deutschlandweite Treffen der Bewegung werden. Dabei drohte das Projekt aufgrund zeitlicher Engpässe zu scheitern. Erst wenige Tage zuvor wurde der Termin bekannt…

Ruf nach Freiheit für Milagro Sala auch in Deutschland

Am Sonntag, dem 4. Dezember, fand im Haus der Demokratie und Menschenrechte in Berlin die Vorführung des Dokumentarfilms „Tupac Amaru – Etwas verändert sich“ statt. Das Event wurde von Argentinos para la Victoria-Provincia 25, dem Colectivo Argentinos en Alemania sowie…

Juden mieten gegen Antisemitismus

„Deinen ersten vergisst Du nie“, verspricht das Projekt „Rent a Jew“, das Juden und Nichtjuden in Deutschland zusammenbringt. Denn obwohl hier rund 200.000 Juden leben, wissen viele Menschen wenig über das Judentum. „Wer von Euch hat schon einmal einen Juden…

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