Region
Berlin Stands with Charlottesville
Einige hundert Berlinerinnen und Berliner kamen gestern zu der Solidaritäts-Kundgebung Berlin Stands with Charlottesville am Brandenburger Tor vor der US Botschaft zusammen. Zu der spontanen Veranstaltung hatten einige linke Gruppierungen aufgerufen. Die Anwesenden erklärten ihre Solidarität mit der getöteten Heather…
Appell an Thomas de Maizière: Familie ist ein Menschenrecht!
Tausende von geflüchteten Menschen, die zu ihren bereits in Deutschland lebenden Familienangehörigen möchten, sitzen trotz des Relocation Programms der EU und dem Rechtsanspruch auf Familienzusammenführung nach der Dublin-Verordnung immer noch in Griechenland fest. Das liegt hauptsächlich am mangelnden politischen Willen,…
Die Mitgliedstaaten von ALBA-TCP lehnen US-Sanktionen gegen Venezuela ab und fordern Dialog
Die Länder der Mitgliedsstaaten der Bolivarischen Allianz für die Völker Unseres Amerika – Handelsvertrag der Völker (ALBA-TCP) lehnten am 8. August die „die willkürlichen und unrechtmäßigen Sanktionen gegen venezolanische Bürger, einschließlich des verfassungsmäßigen Präsidenten Nicolás Maduro Moros“ ab. Nach Abschluss…
Kommentar zur aktuellen Situation im Nahen und Mittleren Osten
Die Notwendigkeit, möglichst bald diplomatische Initiativen zu ergreifen, um die entsprechenden Konflikte zu entschärfen ist groß. Am ehesten geeignet für diese dringende Aufgabe wären Initiativen der Europäischen Union. Zur aktuellen Situation in Syrien Anfang Juni 2017 kam es zu einer Vereinbarung zwischen…
Vollgeld-Initiative bringt Banken Vorteile
Die Vollgeld-Initianten veröffentlichen erstmals, wie viel Geld die unterschiedlichen Bankengruppen selber herstellen und wie die verschiedenen Banken von der Initiative betroffen sind. Die zugrunde liegende Publikation “Ja zum Bankenplatz Schweiz” wird an sämtliche 2276 Bankfilialen der Deutschschweiz versendet und zeigt…
Aufruf zur bundesweiten Petition „Ich will abstimmen“
Wir publizieren im Folgenden den offenen Brief von Kurt Wilhelmi (OMNIBUS für Direkte Demokratie) an alle Unterzeichner der Petition „Grundeinkommen abstimmen – Aufruf zur Einführung der bundesweiten Volksabstimmung“ und alle anderen Interessierten, sich an der neuen bundesweiten Petition „Ich will…