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Region

Kriegsübungen Down Under

Die deutsche Luftwaffe beteiligt sich am größten Luftwaffenmanöver Australiens und unternimmt einen ersten Abstecher nach Neuseeland. Beide Staaten sind wichtige Verbündete im – auch militärischen – Machtkampf gegen China. (Eigener Bericht) – Mit der Beteiligung an einem Großmanöver in Australien…

Einsparpotenzial von 10 Milliarden Euro: Howoge-Verträge beim Schulbau kündigen

Gemeingut in BürgerInnenhand begrüßt, das Bausenator Christian Gaebler Einsparpotentiale im Berliner Schulbau prüfen möchte.  Dazu Carl Waßmuth, Sprecher von Gemeingut: „Ein kurzer Blick auf die Kosten pro Schulplatz zeigt, dass die Howoge-Schulen vier- bis sechsfach teurer sind als der Bau…

„Fenster ohne Aussicht“ – Einblicke in ein Tagebuch und Ausblicke aus dem Gazakrieg

„Was lesen Sie da?“, fragt mich ein Mann an der Straßenbahnhaltestelle, als ich just Dror Mishanis auf Deutsch gerade erschienenes Buch „Fenster ohne Aussicht, Tagebuch aus Tel Aviv“ gezückt habe. Seit dem 7. Oktober 2023 führe ich selbst Tagebuch, um…

»Kriegstaugliches Mindset« per Gesetz

Bayern beschließt ein bundesweit erstes »Bundeswehrförderungsgesetz« und verpflichtet Schulen und Hochschulen zu engerer Kooperation mit der Bundeswehr. Kritiker befürchten eine fortschreitende Militarisierung im Bildungsbereich. Von Helmut Ortner Die Deutschen mögen Boris Pistorius. Seit Wochen verteidigt der Verteidigungsminister im SPIEGEL-»Regierungsmonitor« seinen…

Kein Schweizer «Game of Drones»

Medienberichten zufolge planen Armasuisse und Beteiligte aus der Schweizer Drohnenindustrie ein Programm für Suiziddrohnen: Unbemannte Flugobjekte sollen mit Sprengstoff ausgerüstet werden, Ziele anfliegen und diese ferngesteuert vernichten. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee kritisiert dieses Vorhaben scharf und warnt…

BER Abschiebezentrum: Der Flughafen aller Probleme

Um Menschen effektiver aus Deutschland abzuschieben, vergibt Brandenburg mit Unterstützung des Bundes einen lukrativen Millionenauftrag an einen vorbestraften Investor – ohne öffentliche Ausschreibung und unter falschen Voraussetzungen. Der ehemalige Finanzminister nennt es politisch einmalig und finanzpolitisch verheerend. „Wir müssen endlich…

Gazas Wunde heilen

Die Welt verblutet. Lebenskraft verlässt sie durch 1000 Wunden, und vielleicht ist der schlimmste Blutverlust jener, der von Gaza ausströmt. Gazas Wunde schwärt in Hass, Verzweiflung und Grausamkeit und lässt diese Gifte durch den Körper der Welt sickern. Hass infiziert…

Wer verfasst einen sozialgeprägten – humanen Moralkodex?

Auch im Spannungsfeld der gegenwärtigen Realitäten wären Arbeiten an einem Gesetzesprojekt im Bundestag zur Schaffung eines Moralkodex denkbar und erforderlich. Die Bundestagspräsidentin könnte dem Ältestenrat den Beginn einer fraktionsübergreifenden Debatte zur Ausarbeitung eines ethischen Gesetzeswerks aufrufen. Die Zustimmung des Volkes…

Streit um Viktor Orbán

Bestrebungen, Orbán für seine Reise nach Moskau und Beijing und sein Werben um Frieden zu bestrafen, führen zu Streit in der EU. Unterdessen führt der ukrainische Außenminister in China Gespräche über Wege zum Frieden. Bestrebungen, Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orbán für…

Gewerkschafter protestieren vor der FDP Zentrale – Hände weg vom Streikrecht!

Das neoliberale Bürgertum ist sich einig. Bürgergeld und Rente kürzen, nach oben umverteilen, Rüstungshaushalt aufblasen und geopolitisch mithalten. Damit alles finanziert werden kann, sollen immer dieselben bluten. In der Etappe und an der Front. Und damit alles reibungslos gelingen kann,…

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