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Region

Frank-Walter Steinmeier besucht Ecuador – ein Reisebericht

“… sagen Sie mir nicht Ihre Meinung, nennen Sie mir die Einzelheiten” (Der König und sein Botschafter, Tausend und eine Nacht). “Durch den Schaum kann man den Boden erahnen.” (MMD) Der Besuch des Herren Präsidenten Dr. Frank-Walter Steinmeier (FWS) in…

Alles muss raus – großer Ausverkauf (in Österreichs Asyl- und Menschenrecht)

Von Robert Manoutschehri Weg mit Erstaufnahmezentren, stattdessen Ausreise-Zentren. „Konzentrierte Lagerung“ (jetzt als zentrale Unterbringung betitelt), sowie Sicherungshaft, Gefährdungsprognosen und eine 20-tägige Rückkehrberatung statt unabhängiger Rechtsvertretung sollen eine ordentliche Asylrechts-Prüfung ersetzen. Eine Bundesbetreuungsagentur werde außerdem dafür sorgen, dass es weniger Beschwerdefälle in…

Nicht wegschauen: Über 100 kenntnisreiche Begutachtungen zu Problemen und Folgen des Sozialhilfegesetzes in Österreich

Von  www.armutskonferenz.at GENAU HINSCHAUEN: VORLIEGENDES SOZIALHILFEGESETZ MACHT UNS ZU BITTSTELLERN, WENN WIR IN SOZIALE NOT KOMMEN – STATT EXISTENZ UND CHANCEN ZU SICHERN. „Wegschauen hilft nicht“, weist die Armutskonferenz auf die über hundert kenntnisreichen und genauen Begutachtungen der vorgelegten Sozialhilfe…

Milagro Sala: „Ich bereue nichts“

Auf Einladung der Organisatoren von Jallalla de Mujeres 2018 hin begann ich das Abenteuer meiner Reise nach Jujuy, um mich mit Mitgliedern von Tupac Amaru sowie der vielen Komitees für die Freiheit von Milagro Sala aus dem ganzen Land zu…

Aberkennung von Attacs Gemeinnützigkeit: Schwarzer Tag für die Demokratie

Der Bundesfinanzhof hat heute entschieden, Attac die Gemeinnützigkeit abzuerkennen. Wir publizieren dazu den Kommentar von Sven Giegold, Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Europäischen Parlament und Mitbegründer von Attac Deutschland: “Das ist ein schwarzer Tag für die Demokratie. Das Urteil bedeutet…

#Geheimpapier: Stoppt den deutsch-französischen Rüstungsdeal!

  Wir fordern die Bundesregierung auf, das Rüstungs-Geheimpapier zum Aachener Vertrag zu veröffentlichen und fordern von den Abgeordneten des Deutschen Bundestages, den Aachener Vertrag abzulehnen. Stattdessen müssen Waffenexporte verboten und Waffenexporte in Krisengebiete sofort gestoppt werden! Von Fabio De Masi,…

Frankreich: Fotoreportage vom Schulstreik der Jugend für das Klima

Mehrere tausend Schüler und Studenten marschierten am Freitag, den 22. Februar, in den Straßen von Paris für das Klima. An den Demonstrationen an diesem zweiten Tag des Klimastreiks in Frankreich nahmen auch belgische, englische und deutsche Schüler sowie die 16-jährige…

„Katastrophe“: Indiens Oberstes Gericht ordnet Vertreibung von 8 Millionen Indigenen an

Der Oberste Gerichtshof Indiens hat die Vertreibung von bis zu 8 Millionen Angehörigen indigener Völker und anderen Wald-Bewohner*innen angeordnet. Aktivist*innen bezeichneten die Entscheidung als „beispiellose Katastrophe“ und „die größte Massenvertreibung im Namen des Naturschutzes“. Mit dem Urteil reagierte das Gericht…

Muslimische Gläubige versammeln sich und beten für den Weltfrieden während der 54. Bishwa Ijtema

  Dhaka, Bangladesch – Die Bishwa Ijtema (Weltkongregation) ist die zweitgrößte Versammlung von Muslimen nach dem heiligen Haddsch in Mekka. Das Gebetstreffen ist eine der größten friedlichen Kongregationen der Welt, das jährlich am Ufer des Flusses Turag stattfindet und Millionen…

Offener Brief von Venezuelas Präsident Nicolás Maduro an die Bevölkerung der USA

Amerika21 dokumentiert diesen Brief von Präsident Maduro, für den seit dem 7. Februar unter dem Motto „Zehn Millionen Stimmen für den Frieden“ in Venezuela Unterschriften gesammelt werden und der dann an das Weiße Haus geschickt wird   Von Nicolás Maduro…

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