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Bundesweiter Aktionstag „abrüsten statt aufrüsten“ ein großer Erfolg

Zu Auswertung des bundesweiten dezentralen Aktionstages am 5. Dezember 2020 der Initiative „abrüsten statt aufrüsten“ erklären Reiner Braun und Willi van Ooyen aus dem Arbeitsausschuss der Initiative: Mit mehr als 100 Veranstaltung und mehreren tausend Teilnehmerinnen und Teilnehmern war der…

Costa Ricas aktive Rolle bei der Abrüstung – ein Vorbild für Demilitarisierung

Am ersten Dezember war der 72. Jahrestag Costa Ricas außergewöhnlicher Entscheidung, das eigene Militär abzuschaffen. Dr. Carlos Umaña, ein Costa-Ricaner, der die Internationale Kampagne zur Abschaffung Nuklearer Waffen (ICAN) mitgestaltet, erklärt den Hintergrund und stellt Überlegungen zur Bedeutung dieser Maßnahme…

Sevim Dagdelen und Gregor Gysi beim US-Whistleblower Edward Snowden in Moskau

Die Außenpolitiker der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag Sevim Dagdelen und Gregor Gysi trafen sich im Rahmen einer Dienstreise am Wochenende mit dem im Moskauer Exil lebenden US-Whistleblower Edward Snowden zu einem ausführlichen Gespräch. Erörtert wurden unter anderem der…

Rita Segato: Demokratie muss feministisch werden

„Die ‚real existierende Demokratie‘, wie wir sie kennen, krankt an zwei großen Problemen, die ihre Entfaltung behindern: Das eine ist der Rassismus, da die Idee verschiedener Ethnien von einer „kolonialen Perspektive“ geprägt ist; das andere ist der Geschlechterkonflikt, der von…

Präsident „Death“ – Todesstrafe in den USA

Donald Trump ist einer der glühendsten Anhänger der Todesstrafe. Jetzt plant sein Justizministerium bis zur Amtseinführung von Joe Biden am 20. Januar 2021 noch mehrere Hinrichtungen verurteilter Straftäter. Präsident Trump und seine Regierung inszenieren sich kurz vor ihrem Abgang noch…

Die Philippinen ergreifen Maßnahmen zum Kinderschutz

Parlament verabschiedet Gesetzentwurf zur Erhöhung des Alters für sexuelle Einwilligung auf 16. Das philippinische Parlament setzte diese Woche einen wichtigen Schritt zum Schutz von Kindern: Es verabschiedete einen Gesetzesentwurf, mit dem das Alter der sexuellen Mündigkeit von 12 Jahren –…

Ein Jahr nach den Massakern: Erinnerungen von Angehörigen und Opfern

„Eine Schweigeminute zum Gedenken an die Gefallenen von Senkata, Sacaba, Montero, Betanzos, Ovejuyo und El Pedregal“. Mit diesen Worten leiteten der neugewählte Präsident Luis Arce und sein Vize David Choquehuanca am 8. November in Bolivien ihren Regierungsantritt ein. Zahlreiche Tote…

Bundesweiter Aktionstag „Ab­rü­stung und neue Ent­span­nungs­poli­tik“ am 5.12.2020

„Auf- und Hochrüstung ist keine Antwort auf die großen Herausforderungen unserer Zeit. Sie verschärft die Gefahr neuer Kriege und verschwendet wertvolle Ressourcen, die für eine friedliche Weltordnung dringend gebraucht werden – für den Klimaschutz, die Bekämpfung der Fluchtursachen, die Entwicklungszusammenarbeit…

Die Schuldenkrise nach der Coronakrise

EU-Funktionäre und Think-Tanks warnen vor einer erneuten Bankenkrise in der EU im kommenden Jahr. EU-Funktionäre und Think-Tanks warnen eindringlich vor dem Übergang der Corona- in eine erneute Bankenkrise in der Union. Bislang sei die Finanzbranche aufgrund von Staatshilfen und lockeren…

Großbritannien erteilt erste Zulassung für Impfstoff von Pfizer/BioNTech

Die Berichte der Financial Times und Bloomberg vom Wochenende hatten bereits angekündigt, dass Großbritannien den Impfstoff von Pfizer/BioNTech innerhalb dieser Woche genehmigen werde. Und das ist geschehen. Die britische Arzneimittelagentur MHRA hat den Impfstoff zugelassen, wie ein BBC-Bericht heute mitteilte.…

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