Region

Vor 20 Jahren wurde in Ostdeutschland gegen die Einführung von Hartz IV protestiert. Im Museum des Kapitalismus in Berlin wurde kürzlich über die heutige Situation von Arbeitslosen diskutiert. Friedrich Merz war erst wenige Stunden zum Kanzlerkandidaten der Union ausgerufen, als er…

„Wir sind zu Ihnen gekommen, um Ihnen mitzuteilen, dass heute Ihre Ausreise …“ – die restlichen Worte des damaligen Bundesaußenministers Hans-Dietrich Genscher gingen am 30. September 1989 im tosenden Jubel der rund viertausend Flüchtlinge aus der DDR unter. Was für…

Zum internationalen Tag der Informationsfreiheit am 28. September fordert ein zivilgesellschaftliches Bündnis aus zehn NGOs die Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen und FDP auf, das Scheitern des im Koalitionsvertrag versprochenen Bundestransparenzgesetzes zu verhindern. Ein Referentenentwurf aus dem Bundesinnenministerium liegt vor. Damit…

Das Denkmal zur Erinnerung an die Ermordung von 1,5 Millionen Roma und Sinti durch das Naziregime soll weg. Es soll nun einem Bauprojekt der Bahn weichen. Einem Unternehmen, dass die Roma und Sinti in die Vernichtungslager beförderte. Auch das ist…

Das RKI hat das Corona-Risiko nicht «rein wissenschaftlich» eingestuft, wie Lauterbach stets behauptete. Die Politik mischte mit. upg. Online-Zeitung INFOsperber Die Bewertung der Risikosituation sei unter «fachaufsichtsrechtlicher Überprüfung» erfolgt. Neben «rein wissenschaftlichen Interpretationen» der Daten sei auch eine «Abschätzung der…

Anlässlich einer kürzlichen Reise durch den Westbalkan befragen Mariannella Kloka und Efi Pavlogergatou die Journalistin Milka Tadic Mijovic über die Vergangenheit und Gegenwart Montenegros. Milka Tadic Mijovic wurde als Aktivistin während der turbulenten Übergangszeit in Südosteuropa international bekannt. Sie ist…

Das von PRO ASYL veröffentlichte Rechtsgutachten zur Lage der Justiz in der Türkei belegt, dass in der Türkei Strafverfahren genutzt werden, um unliebsames politisches Handeln zu bestrafen. Diese Realität muss das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge anerkennen und seine Entscheidungspraxis…

Berliner Politiker dringen auf Einsatz westlicher Waffen gegen Ziele tief in Russland; die Bundesregierung schickt Kriegsschiffe durch die Taiwanstraße: Rote Linien werden trotz evidenter Kriegsgefahr immer öfter willentlich ignoriert. Gleich mehrere führende Politiker der Berliner Regierungskoalition dringen auf die Freigabe…

Anlässlich des zehnjährigen Jubiläums der deutschen Sektion der International Campaign to Abolish Nuclear Weapons (ICAN), die 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde, sowie des Internationalen Tages für die vollständige Beseitigung der Kernwaffen am 26. September eröffnet in Berlin die Ausstellung…

Mit seinem neuen Sachbuch „Niemand soll hungern, ohne zu frieren“ analysiert und dokumentiert der renommierte Autor Wolfgang Bittner die gegenwärtige politische Lage in Deutschland und der Welt. Bittner, ein promovierter Jurist und preisgekrönter Publizist, stellt provokante Thesen über den Zustand…