Region
Völkerrechtswidrige Rüstungsexporte nach Israel stoppen!
Die Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ kritisiert die neuen Rüstungsexportgenehmigungen für Israel, darunter auch Teile für Panzer. Im Libanon wurden Stellungen der UN-Mission UNIFIL von israelischen Merkava-Panzern angegriffen. „Die, Medienberichten zufolge, nun zur Ausfuhr nach Israel genehmigten Rüstungsgüter,…
Pluriversum – Ökomodernismus ist Post-Umweltschutz
Pluriversum ist eine Reihe von Beiträgen aus dem gleichnamigen Buch, gewidmet all jenen, die für das Pluriversum kämpfen, indem sie sich gegen Ungerechtigkeit wehren und nach Wegen suchen, in Harmonie mit der Natur zu leben. Die Welt, die wir wollen,…
Bauen für die Bundeswehr
Berlin bereitet Investitionen in seine militärische Infrastruktur in zweistelliger Milliardenhöhe vor. Die geplanten Baumaßnahmen sind eine Konsequenz der 2014 eingeleiteten Orientierung auf einen etwaigen Krieg gegen Russland. (Eigener Bericht) – Die Bundesregierung und die Bundesländer erarbeiten auf Initiative des Bundesverteidigungsministeriums…
Keine Eurofighter für die Türkei!
Die Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ kritisiert die geplante Lieferung von Kampfflugzeugen des Typs Eurofighter in die Türkei. Als Reaktion auf einen Anschlag in Ankara am Mittwoch fliegt die Türkei Luftangriffe gegen kurdische Gebiete in Nordsyrien und Nordirak.…
Die Philippinen-Etappe: Eine Symphonie der globalen Harmonie 2
Nach der Veröffentlichung des ersten Teils freuen wir uns darauf, weitere inspirierende Momente des 3. Weltmarsches für Frieden und Gewaltfreiheit an der Baguio Central University zu teilen. In der nächsten Serie werden wir tiefer in die bedeutungsvollen Reden und herzerwärmenden…
Die Philippinen-Etappe: Eine Symphonie der globalen Harmonie 1
Der 3. Weltmarsch für Frieden und Gewaltfreiheit war mehr als nur eine Mobilisierung – er war ein kraftvolles Zeugnis der anhaltenden Sehnsucht der Menschheit nach Harmonie und Mitgefühl. Die Veranstaltung, die am 21. Oktober 2024 in der Margarita J. Fernandez…
Der 3. Weltmarsch für Frieden und Gewaltfreiheit: Die philippinische Erfahrung
Vom 20. bis 23. Oktober 2024 machte der 3. Weltmarsch für Frieden und Gewaltfreiheit Station auf den Philippinen. Der viertägige Marsch führte das Team in drei Städte des Archipels, um die Botschaft des Friedens zu überbringen und die Vision einer…
Der Korea Verband leitet rechtliche Schritte für den Erhalt der Friedensstatue Ari ein!
![Der Korea Verband leitet rechtliche Schritte für den Erhalt der Friedensstatue Ari ein! Was zu befürchten war: die Friedensstatue ARI soll trotz aller Gegenproteste abgebaut werden. Wir berichteten mehfach dazu. [1] [2] Von Peter Vlatten In Berlin darf in Zeiten der „Kriegstüchtigkeit“ an die schlimmen Hässlichkeiten des Krieges wohl nicht konkret erinnert werden. Vor allem wenn es um die systematische sexualisierte Gewalt gegen Frauen geht, die von der eigenen Kriegspartei oder einer verbündeten Nation begangen werden. Besonders der Berliner Regierende Bürgermeister Kai Wegner, der sich immer mehr als unduldsamer Fan der Kriegspolitik eines Netanyahus outet und sich für einen „kompromisslosen“ Ukrainekrieg bis zum letzten Ukrainer auszusprechen scheint, kennt da kein Pardon. Die eigene weiße Weste oder die einer verbündeten Nation dürfen um keinen Preis -schon gar nicht um der Wahrheit willen – beschmutzt werden. Die eigenen Verantwortlichen und Täter sollen nicht benannt werden. Kriegsverbrechen begehen immer nur die anderen, nie die eigene Kriegspartei. Die muss geschützt werden, nicht die Opfer und Frauen. Kai Wegner und die ihn unterstützenden Politiker demonstrieren immer unverhohlener ihre Macht, um ihre Haltung durchzusetzen. Dagegen im Einzelfall, vor allem auch angesichts der dubiosen Umstände, mit der die Statue beseitigt werden soll, per Gericht vorzugehen, ist einen Versuch wert. Generell bedarf es aber einer deutlich erstarkenden Friedensbewegung in ganz Deutschland, damit die Macht der Kriegsertüchtiger wieder in ihre Schranken verwiesen werden kann! Der Koreaverband e.V. leitet nun rechtliche Schritte ein. Hier die öffentliche Erklärung dazu [3] „Am 24. September fand ein Gespräch zwischen dem Korea Verband und der Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Mitte, Stefanie Remlinger, statt. Ziel des Treffens war es, gemeinsam eine Lösung für den Erhalt der Friedensstatue Ari in Berlin-Moabit zu finden. Trotz unserer Bemühungen wurde uns vorgeworfen, mangelnde Kompromissbereitschaft gezeigt zu haben, da wir dem Druck des Bezirksamts standhielten und die Friedensstatue Ari ohne konkrete Informationen nicht auf ein privates Grundstück verlegen wollten. Der Korea Verband bekräftigte mehrfach seine Bereitschaft, an einer Kompromisslösung zu arbeiten. Um einen Rechtsstreit zu vermeiden, unterbreitete der Korea Verband nach dem Treffen am 26. September 2024 nochmals ein Vergleichsangebot an das Bezirksamt, das hier eingesehen werden kann: Vergleichsvorschlag. Zuvor hatte der Korea Verband bereits am 21. August einen Antrag auf Verlängerung der Sondernutzung für die Friedensstatue eingereicht. Weder zu unserem Vergleichsangebot noch zu unserem Antrag haben wir jemals eine Rückmeldung erhalten. Ablehnungsbescheid zur Verlängerung der Sondernutzung der Friedensstatue und Anordnung zur Beseitigung Am 30. September hat das Bezirksamt Berlin Mitte den Antrag auf Verlängerung der Sondernutzung abgelehnt und die Beseitigung der Friedensstatue bis zum 31. Oktober 2024 angeordnet. In dem Bescheid wird ausgeführt, dass der Antrag vom 21. August 2024 abgelehnt wurde und die Statue bis zum 31. Oktober 2024 vollständig aus dem öffentlichen Straßenland entfernt werden muss. Zudem wird die sofortige Vollziehbarkeit dieser Anordnung angeordnet. Kommt der Korea Verband der Forderung bis zur genannten Frist nicht nach, droht ein Zwangsgeld in Höhe von 3.000 €. Zusätzlich wurde eine Gebühr von 330,84 € für den Bescheid festgelegt. Der Ablehnungsbescheid kann hier eingesehen werden: Ablehnungsbescheid. Der Korea Verband bedauert sowohl die Entscheidung als auch den unnachgiebigen Ton des Bescheids. Darin wurde uns unter anderem unlautere Motive vorgeworfen. So heißt es: „In den vergangenen Jahren hat Ihre Mandantin mehrere Demonstrationen zugunsten des Verbleibs der Friedensstatue am aktuellen Standort durchgeführt und erfolgreiche Lobbyarbeit zugunsten des Verbleibs der Statue an dem bisherigen Standort betrieben.” (Siehe Ablehnungsbescheid vom 30.09., S. 4). Eilantrag gegen Ablehnungsbescheid und Beseitigungsanordnung Gegen den Bescheid des Bezirksamts hat der Korea Verband am 10. Oktober 2024 Widerspruch eingelegt und bis zum 14. Oktober 2024 um Entscheidung gebeten. Da nach Ablauf dieser Frist das Bezirksamt Mitte erneut nicht reagiert hatte, sah sich der Korea Verband gezwungen, rechtliche Schritte einzuleiten und gerichtlichen Eilrechtsschutz in Anspruch zu nehmen. Der Eilantrag kann hier eingesehen werden: Eilantrag. Dies zielt darauf ab, die Beseitigung der Friedensstatue Ari zu verhindern und den Erhalt dieses wichtigen Symbols für Frieden, Menschenrechte und den Kampf gegen sexualisierte Gewalt in Kriegen zu sichern. Der Korea Verband wird alle rechtlichen Mittel ausschöpfen, um Ari zu schützen und setzt sich dafür ein, dass die Statue an ihrem bedeutenden Standort in Moabit bleibt, wo sie seit vier Jahren Teil der Gemeinschaft ist und durch das Museum der Trostfrauen (MuT) wertvolle Bildungsarbeit leistet.„ Titelfoto Peter Vlatten [1] https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/sagt-nein-zu-jeglicher-sexualisierter-gewalt-in-kriegen/ [2] https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/?s=Friedenstatue+Ari [3] https://koreaverband.de/blog/2024/10/23/der-korea-verband-leitet-rechtliche-schritte-fuer-den-erhalt-der-friedensstatue-ari-ein/](https://cdn77.pressenza.com/wp-content/uploads/2024/10/ArI-muss-bleiben_Demonstration.jpg)
Was zu befürchten war: die Friedensstatue ARI soll trotz aller Gegenproteste abgebaut werden. Wir berichteten mehrfach dazu. [1] [2] Von Peter Vlatten In Berlin darf in Zeiten der „Kriegstüchtigkeit“ an die schlimmen Hässlichkeiten des Krieges wohl nicht konkret erinnert werden.…
Die industrielle Basis der transatlantischen Militärallianz
Rheinmetall gründet mit Leonardo (Italien) ein Joint Venture zum Panzerbau und sucht seine Position auf dem US-Rüstungsmarkt zu stärken. Der Konzern zählt zur rüstungsindustriellen Basis der transatlantischen Militärallianz. Die deutsche Rheinmetall gründet ein Joint Venture mit dem italienischen Rüstungskonzern Leonardo…
Nepal: Immer mehr Menschen schließen sich dem Weltmarsch für Frieden und Gewaltfreiheit an
Am 23. Oktober war in Kathmandu, Nepal morgens um 9 Uhr eine Kundgebung vor dem Boudha-Stupa geplant, bei der ein kleines Symbol der Teilnehmenden vor dem Stupa aufgestellt wurde. von by Tulsi Sigdel Der Boudha-Stupa, auch Jarung Kashor, Khasti Chaitya…
Nein zum Krieg und zur Aufrüstung
Afrika – Geschichte wiederentdecken
Der Friede in unsere Hände!
Pressenza Training auf Englisch
Katalog der Dokumentationen
