Nordamerika
Präsident Correa wirft Chevron vor Beweise von Ölkontamination unterschlagen zu haben
Die nordamerikanische Ölgesellschaft Chevron täuschte die Justiz und hat Beweise in einem Fall der Umweltkontamination im Amazonas, für die das Unternehmen in Ecuador verurteilt wurde, unterschlagen. Das beweist ein von Amazon Watch veröffentlichtes Video, basierend auf eigene Aufnahmen der Ölgesellschaft.…
Das TTIP-Zeitproblem
Geschrieben von Justus von Daniels 20. April 2015 – Erstveröffentlichung auf Correct!v Der US-Senat soll am Donnerstag US-Präsident Barack Obama grünes Licht dafür geben, das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP in eigener Verantwortung aushandeln und unterschreiben zu können. Mit Hilfe dieser sogenannten…
„Hacker“ dürfen nicht mit „Cyber-Kriminellen“ gleichgesetzt werden
Nach einer Klage der Hacker-Aktivisten „Hacktivist“ hat ein deutsches Gericht vor Kurzem entschieden, dass in der digitalen Verwendung als politische Aussprache der Begriff: „Hacker“ nicht mit „Cyber-Kriminellen“ gleichzusetzen ist. In der Auseinandersetzung um die Transparenz haben die Vereinigten Staaten sich…
Freihandelsabkommen: Private Schiedsgerichte sind verfassungswidrig
Private Schiedsgerichte, wie sie in den transatlantischen Freihandelsabkommen vorgesehen sind, verstoßen gegen das Grundgesetz und kollidieren mit Prinzipien des Völkerrechts. Zu diesem Ergebnis kommt der frühere Verfassungsrichter Prof. Dr. Siegfried Broß in einer von der Hans-Böckler-Stiftung geförderten Expertise. Eine rechtskonforme…
Der Fall Chevron-Texaco oder wenn Ungerechtigkeit zum Geschäft wird
Erstabdruck in der Zeitschrift „Big Business Crime„, geschrieben von Wilson Arnulfo Ramírez Vizcaino/ Elke Zwinge-Makamizile Den Richterspruch von 2011, der die Firma Chevron-Texaco nach 20 Jahren Prozessdauer zur Zahlung von 9,5 Milliarden US-Dollar verurteilte, bestätigte der Obersten Gerichtshof Ecuadors (Corte…