Mittlerer Osten
An der Seite Palästinas
Der Gazakrieg und die Stimmen Lateinamerikas. Eine Übersicht Raina Zimmering Am 7. Januar 2024 stellten sich zahlreiche lateinamerikanische Staaten erneut gegen den Westen, als sie die südafrikanische Klage gegen Israel wegen Völkermords beim Internationalen Gerichtshof in Den Haag unterstützten. Die…
Saudi-Arabien: Entwurf für Strafgesetzbuch zerschlägt Illusionen über Reformen
Ein durchgesickerter Entwurf des ersten schriftlichen saudi-arabischen Strafgesetzbuches entspricht in keiner Weise den universellen Menschenrechtsstandards. Es entlarvt die Scheinheiligkeit der Versprechungen von Kronprinz Mohammed bin Salman, seine Regierung als fortschrittlich und integrativ darzustellen. Amnesty International kommt zum Schluss, dass das…
Gazakrieg beenden – Rüstungsexporte stoppen – sofortige humanitäre Hilfe!
Die Initiative „Die Waffen nieder!“ hat am 11.03.2024 folgende Erklärung dazu veröffentlicht: Erneut hat Südafrika wegen der humanitären Lage im Gazastreifen den Internationalen Gerichtshof (IGH) angerufen. Per Eilantrag soll er Israel anweisen, endlich ausreichend humanitäre Hilfsgüter in den Gazastreifen zu…
Was sind siebenundzwanzigtausend Menschen?
Es ist etwas anderes, „abstrakt“ an siebenundzwanzigtausend Menschen zu denken, als ob es sich um eine weitere begriffliche Größe, eine Menge, einen Preis, eine Entfernung handelt…, als siebenundzwanzigtausend Personen darzustellen, jede mit ihren ganz besonderen Eigenschaften, affektiven Dispositionen, ihrem Lebensgefühl,…
Den Haag kritisiert israelischen Militäreinsatz
Vorläufige Maßnahmen des Gerichtshofes sollen exzessive Gewalt beenden. Südafrika hatte Ende Dezember einen Antrag gegen Israel vor dem Internationalen Gerichtshof eingereicht, in dem es die Handlungen und Unterlassungen Israels gegenüber den Palästinenser*innen im Gazastreifen nach den Angriffen der Hamas und…