Europa

Im vergangenen Jahr fanden in Frankreich erst die Präsidentschaftswahlen und dann die Wahlen zur Nationalversammlung statt. Dabei verzeichneten beide Wahlen eine geringere Wahlbeteiligung. Und dennoch sind die Französinnen und Franzosen angesichts der Zukunft ihrer Gesellschaft in Sorge: Der Beweis dafür…

Am Freitagabend wurde Yanis Varoufakis, Generalsekretär der griechischen Partei MeRA25 und Gründer von DiEM25, in Exarchia, Athen, angegriffen und mit Verletzungen ins Krankenhaus gebracht. Die Verurteilung der Gewalt gegen den griechischen Abgeordneten kam (fast) von überall, wie er sagt, während…

Aufstand der Franzosen am 7.März gegen die Rentenreform von Macron. Mehr als 70% der Franzosen sind gegen die Reform, die nichts anderes als eine Breitsalve auf die Lebensinteressen der breiten Bevölkerung ist. Zulasten besonders der Ärmsten und ganz zugunsten der…

„Nirgends in Europa ist Industriestrom so teuer wie in Deutschland. Das gefährdet in energieintensiven Branchen wie der Chemie- und der Stahlindustrie Standorte und hunderttausende Arbeitsplätze. Die Politik muss handeln“, erklärt Alexander Ulrich, industriepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des…

Wir haben Stimmung, politische Vielfalt und Ansätze zu einer antikapitalistischen Klimabewegung eingefangen. Im Schulterschluss mit dem Kampf für soziale Gerechtigkeit und auch für Frieden. Wir wurden fündig, viel mehr als erwartet. Die Klimabewegung kann nur antikapitalistisch erfolgreich sein! Dieses Credo…

Die sechsköpfige Besatzung einer gemieteten Jacht soll die drei Nord-Stream-Pipelines gesprengt haben: Das ist eher unglaubwürdig. Urs P. Gasche für die Online-Zeitung INFOsperber «Laut Medienberichten» gebe es im Fall Nord-Stream «eine neue Spur» meldete die NZZ am 8. Februar und…

Entstanden aus dem Pathos von Humanität und Aufklärung, sollte die Guillotine einst ein Zeichen für technische Modernität sein. Erdacht, um den präzisen Vollzug der Todesstrafe zu garantieren – ohne Qual, ohne Folter, ohne Ansehen von Rang und Stand. Was für…

„Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel! hat Strafanzeige gegen Rheinmetall gestellt wegen des Verdachts auf Beihilfe zu Kriegsverbrechen im Jemen. Der Konzern hatte Waffen an die Vereinigten Arabischen Emirate geliefert, die mutmaßlich bei der Seeblockade des Jemen eingesetzt wurden. Diese…

Europa setzt seine selbstmörderische Raserei in Richtung Militarisierung der Gesellschaft fort. Nach einem Jahr Krieg in der Ukraine wird fast überall über die Wiedereinführung der Wehrpflicht gesprochen. Damit wird eine Debatte wieder aufgenommen, die man für endgültig abgeschlossen hielt und…

Eine Mehrheit des Ständerates hat heute die Motion von Thierry Burkart zur Aufhebung der Nichtwiederausfuhr-Erklärung abgelehnt. Der Versuch der Rüstungslobby, unter dem Vorwand der militärischen Hilfeleistung im Ukrainekrieg das Kriegsmaterialgesetz massiv zu lockern, ist somit gescheitert. Thierry Burkart war in…