Europa
Was bedeutet eigentlich „feministische“ Außenpolitik?
Dieses Rätsel möchte ich im Folgenden lösen.“Das ist kein Gedöns“, hat Außenministerin Annalena Baerbock hocherregt in einer Bundestagsdebatte kürzlich in den Ring geworfen und die Grundzüge einer solchen Außenpolitik skizziert. Mein Analyseresultat vorweg: „feministisch“ hat weder etwas mit „Frau“ oder…
Lauterbach setzt Kliniksterben durch
Die Eckpunkte, auf die sich die MinisterInnen heute geeinigt haben, lösen kein einziges der grundlegenden Probleme der Krankenhäuser – Unterfinanzierung, Personalmangel, Klinikschließungen. Sie werden die Notlage der Krankenhausversorgung zum Teil sogar verschärfen. Mit den vorgesehenen anteiligen Vorhaltepauschalen und der Beibehaltung…