Europa

Rom, Caput Mundi (Haupt der Welt) zur Zeit des Römischen Reiches, Wiege des Renaissance-Humanismus (zusammen mit Florenz), Goldmedaille für militärische Tapferkeit während des Widerstands, die Stadt, die die Europäische Gemeinschaft (später Europäische Union) ins Leben rief, rühmt sich heute einer…

Zürich, Basel und Bern haben auf unterschiedliche Art und Weise allgemeine Demonstrationsverbote im Zusammenhang mit dem Konflikt im Nahen Osten ausgesprochen. Es handelt sich dabei um schwere und unverhältnismässige Eingriffe in das Recht auf Protest, warnt Amnesty International. Zürich verbietet…

Die italienischen Basisgewerkschaften mobilisieren gegen den Krieg , soziale Verelendung und die rechtsradikale Meloni-Regierung. 20. Oktober ist Generalstreik – Gegen Krieg, hohe Lebenshaltungskosten und Prekarität Wir stoppen die Melini-Regierung – Für allgemeine Lohnerhöhungen in Höhe der Inflation hier die Original…

Wieder einmal treibt der Bundesrat die Annäherung an das Kriegsbündnis NATO voran und unterhöhlt die Neutralität der Schweiz. Bereits seit Jahren wendet die Schweizer Regierung eine Salamitaktik an, um die Schweiz an den NATO-Block anzugliedern. Jüngste Beispiele dafür sind der…

UN-Generalsekretär fordert Waffenstillstand in Israel bzw. im Gazastreifen. Berlin sperrt sich dagegen – trotz über 3.000 Todesopfern. Gegen zivile Tote bei Angriffen von Verbündeten protestiert die Bundesregierung nie. Berlin verweigert sich der weltweit mit steigender Dringlichkeit erhobenen Forderung nach einem…

Noch ist Polen nicht verloren … Es gibt keinen Zweifel, dass die Wahlen in Polen alles andere als frei waren. Dass die halbwegs geeinte Opposition unter Donald Tusk dennoch mehr Stimmen als Polens AfD erhielt, macht hoffnungsfroh, doch das muss…

In der Woche vom 27.11 bis 30.11 verabschiedet der Bundestag den Haushalt 2024, den man nur noch als Kriegsetat bezeichnen kann. Erstmals wird Deutschland das Zwei-Prozent-Ziel (nach NATO-Kriterien) erreichen und jeder 5. Euro für das Militär ausgegeben. Das ist ein…

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, gerät immer wieder wegen Skandalen und Kritik bezüglich ihrer Arbeit als EU-Spitzenpolitikern unter Druck. Im Zusammenhang mit dem neu aufgeflammten Gaza-Konflikt wird ihr nun vorgeworfen, keine klaren Worte für die Einhaltung…

Mitglieder der Zivilgesellschaft, Journalist*innen, Politiker*innen und Akademiker*innen in der EU, den USA und Asien wurden mit Hilfe der Spyware Predator angegriffen. Dies ist das Ergebnis einer neuen Untersuchung, die von Amnesty International in Zusammenarbeit mit dem journalistischen Recherchenetzwerk European Investigative…

Die Zustimmung der Deutschen in die regierenden Parteien SPD, Grünen und FDP schwindet angesichts der sich verschärfenden Krisen sowie den Misserfolgen bei der Innenpolitik. Die Kritik betrifft in erster Linie die Migrationspolitik der Ampelkoalition, für die laut Umfragen gerade noch…