Europa

Am Sonntag, 29. Oktober sind alle in Riace, alle in dem Dorf des Friedens, alle in dem Dorf, in dem die Utopie dank eines Mannes, eines Bürgermeisters, einer Vision, eines Projekts Wirklichkeit wurde. Utopie, ein wunderschönes Wort, das Thomas Morus…

Trotz der Stimmenmehrheit des Oppositionsblocks bei den vergangenen Parlamentswahlen hat Polens Präsident Andrzej Duda entschieden, dem amtierenden Premier Mateusz Morawiecki von der rechtskonservativen Regierungspartei PiS die Bildung einer neuen Regierung anzuvertrauen. Dies zeigt, dass die PiS alles daran setzen will,…

Nein, Ihr seid natürlich nicht gemeint, Gott bewahre, sondern wir! In den Sommern nach dem verlorenen Krieg (oder war’s eine Niederlage?) jagte uns meine Omi Glimbzsch morgens in aller Herrgottsfrühe aus den Federn: Kartoffelstoppeln! „Wer zu spät kommt, den bestraft…

Die Kampagne “Deutsche Wohnen & Co enteignen“ nimmt einen neuen Anlauf. Versäumnisse der Vergangenheit, die Politik nicht durch den Text des Volksentscheids auf die Umsetzung konkret und verbindlich festzunageln, sollen jetzt korrigiert werden. Das Crowdfounding zur Finanzierung der neuen Kampagne…

Die EU-Kommission hat am Mittwoch Beitrittsgespräche mit der Ukraine und Moldawien empfohlen. Von den sieben von der Kommission an die Ukraine gestellten Voraussetzungen sollen laut einem EU-Bericht vier vollständig erfüllt worden sein. In Bezug auf die Ukraine begrüßte die Kommission…

‚Kriegstüchtig‘ müsse das Land werden, forderte Verteidigungsminister Boris Pistorius zu Beginn der Woche und meinte damit explizit nicht nur die Bundeswehr, sondern auch die gesamte Gesellschaft. Er begründet das damit, dass auch Deutschland sich bei einem ganz Europa betreffenden Krieg…

Mit dem am Montag vom Fraktionsvorstand beschlossenen Positionspapier erscheint die Union zum wiederholten Mal mit dem Ruf nach dem Ende von Prostitution und der Bestrafung von Kund*innen in der Presse. Wir als Berufsverband für Sexarbeitende halten das Sexkaufverbot für nicht…

Laut Medienberichten haben Bundeskanzler Scholz und die Ministerpräsident*innen in der vergangenen Nacht einen ganzen Katalog mit verschärfenden Maßnahmen in der Asylpolitik getroffen: Einen längeren Bezug von Leistungen nach dem diskriminierenden und verfassungsrechtlich fragwürdigen Asylbewerberleistungsgesetz, die Einführung einer Bezahlkarte statt Bargeld,…

Seit gestern ist die GWB-Novelle mit der Verschärfung des deutschen Wettbewerbsrechts in Kraft getreten. Diese ermöglicht eine Entflechtung von Konzernen wie Amazon. Mit einem neuen Rechtsgutachten fordert LobbyControl die Zerschlagung von Amazon, da nur so die weitreichende Marktmacht von Amazon…

121.626 Unterschriften für den Beitritt Deutschlands zum UN-Atomwaffenverbot (AVV) wurden gestern von den Organisationen ICAN Deutschland, IPPNW und der Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ an das Auswärtige Amt überreicht. Der 2017 von 122 Staaten verabschiedete Vertrag wurde mittlerweile von 93…