Europa
Auf besetztem Land gibt es keine Klimagerechtigkeit – Warum Greta Thunberg Recht hat
Yaak Pabst belegt mit bemerkenswertem Material zu Palästina, wie die These von Greta Thunberg “Auf besetztem Land gibt es keine Klimagerechtigkeit” zutrifft. In Deutschland können wir beobachten, wie die Politik eines “Grünen Kapitalismus”, vornehmlich vorangetrieben durch Wirtschaftsminister Habeck, sowohl soziale…
EU einigt sich auf Sanktionierung schwerwiegender Umweltschäden, die „mit Ökozid vergleichbar“ sind
Die EU hat sich darauf geeinigt, einen neuen Straftatbestand gesetzlich zu verankern, mit dem die schwersten Umweltverbrechen bestraft werden sollen. Am Donnerstagnachmittag stimmte die Europäische Union in Brüssel für eine Verschärfung ihrer „Richtlinie über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt“. Die…
Die EU blockiert den nächsten Schritt für mehr globale Steuergerechtigkeit
Bis zum 22. November wird auf UN-Ebene ein Resolutionsentwurf der afrikanischen Länder diskutiert. Er setzt die Empfehlungen des UN-Generalsekretärs um und fordert, bis 2025 eine rechtsverbindliche UN-Steuerkonvention auszuarbeiten. Insidern zufolge will die EU diesen wichtigen Schritt für mehr globale Steuergerechtigkeit…
EU-Kommisson will Glyphosat-Zulassungsverlängerung
Auch im EU-Berufungsausschuss fand sich heute unter den Mitgliedsländern keine qualifizierte Mehrheit für eine Glyphosat-Zulassungsverlängerung. Trotzdem kündigte die EU-Kommission an, das umstrittene BAYER-Herbizid für zehn weitere Jahre genehmigen zu wollen und demnächst einen entsprechenden Beschluss vorzulegen. Damit würden sich von…
Offener Brief eines Ukrainers, der im Gefängnis sitzt, weil er für den Frieden spricht
Grüße aus Kiew. Gestern wurde meine Stadt wieder durch Luftschutzsirenen gestört, so dass ich aus der wissenschaftlichen Bibliothek von Vernadsky rannte, um mich im nächstgelegenen Schutzraum, einer U-Bahn-Station, zu verstecken. Die rücksichtslose russische Aggression gegen die Ukraine geht weiter, ebenso…
„Kriegstüchtigkeit“ als Handlungsmaxime
Neue Verteidigungspolitische Richtlinien verlangen von der Bundeswehr „Kriegstüchtigkeit“ und orientieren auf Krieg mit Russland. Berlin erhofft sich auch militärischen Machtzuwachs in NATO und EU. Die Bundesregierung will die deutsche Armee weiter für einen möglichen Krieg gegen Russland um- und hochrüsten.…