Europa

Der Präsident des Plurinationalen Staates Bolivien hat im Rahmen seines Staatsbesuches eine bemerkenswerte Rede vor tausenden Zuhörern in der TU Berlin gehalten. Mit sehr expliziten Worten kritisierte er das „neokoloniale und imperialistische Vorgehen der USA“ in seinem Land. Frenetischen Applaus…

RT Deutsch Reporter Nicolaj Gericke diskutiert mit dem Botschafter Ecuadors, S.E. Jorge Jurado, die progressiven Entwicklungen in Lateinamerika im letzten Jahrzehnt, die Rolle des Subkontinents als „Avantgarde“ im Kampf gegen das neoliberale Dogma, die anhaltende reaktionäre Rolle der Medienmonopole sowie…

Der NPD-Aufmarsch am 2. November vor Geflüchteten-Unterkunft in Berlin-Johannisthal wurde blockiert. Die aggressiven NPD-Anhänger und Nazis blieben bei ihrer selbsternannter „Bürgerdemo“ unter sich. Im Laufe des Montagabends haben insgesamt 800 Menschen einen Aufmarsch der NPD  gestoppt. Durch eine Blockade von…

Die Vollgeld-Initiative hat über 100’000 beglaubigte Unterschriften für eine Verbesserung des Geld- und Bankensystems gesammelt. Die Initiative des überparteilichen Vereins MoMo (Monetäre Modernisierung) will, dass die Nationalbank neben Münzen und Banknoten auch alles elektronische Geld erzeugt. Dieses elektronische Geld auf…

Am 24. Oktober fand in Neapel eine nationale Demonstration gegen Trident Juncture statt, die militärische Mega-Truppenübung der NATO, die gegenwärtig seit dem 3. Oktober bis zum 6. November in Italien, Spanien und Portugal ausgeführt wird und an der 28 alliierte…

Das Europäische Parlament hat am 29. Oktober 2015 eine Resolution über die Massenüberwachung von EU-Bürgerinnen und Bürger durch Geheimdienste in EU und USA beschlossen, darin auch einen Änderungsantrag von Jan Philipp Albrecht über den Schutz von Edward Snowden durch die…

Nach vier Wochen war der vierjährige Mohamed, der am 1. Oktober vom Gelände des Landesamt für Gesundheit und Soziales verschwunden war, tot aufgefunden worden. Ein Verdächtiger, der die Tat gestanden hat, wurde in Brandenburg festgenommen. Die Menschen, vor allem die…

Die Schweiz muss Dublin-Rückschaffungen in EU-Grenzstaaten und Staaten der Balkanroute aussetzen und Asylgesuche selbst behandeln. Die aktuelle Schweizer Asylpolitik verletzt die Rechte von Flüchtlingen und verstösst gegen das Solidaritätsprinzip, indem sie Menschen in Länder wie Italien, Griechenland und Ungarn zurückschickt.…

„Oury Jalloh ist nicht das einzige Opfer von Polizeigewalt aber er ist einer der wenigen Fälle, der es bis vor den Richter gebracht hat“ sagte der Sprecher der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh gegen Ende einer zweistündigen Pressekonferenz in…

Der 13. Tag des Euromarsches war ein äußerst intensiver. Ein Teil kam in Gent an, ein anderer in Lüttich; in beiden Städten wurden die Marschierenden von den jeweiligen Bürgermeistern empfangen und trafen sich auch mit der Confederación Campesina, die sich…