Europa

Oliver Feldhaus ist fast täglich vor dem LaGeSo, vor welchem Hunderte von Flüchtlingen auf Zuweisung einer Unterkunft warten und wo mittlerweile katastrophale humanitäre Zustände herrschen, die völlig unzureichend von Behördenseite angegegangen werden. Feldhaus dokumentiert die Ereignisse in Wort und Bild.…

Eine Bevölkerungsumfrage im Rahmen einer Masterarbeit an der Universität Zürich zeigt Erstaunliches über den Wissensstand des Finanzsystems: Nur 13 Prozent wissen, dass private Geschäftsbanken die Mehrheit des im Umlauf befindlichen Geldes schaffen. 78 Prozent der Schweizer Bevölkerung wollen aber, dass Geld…

Um den Hiroshima- / Nagasakitag 2015 gab es bundesweit ca. 138 Veranstaltungen, Mahnwachen und Aktionen. Insgesamt wurden 211 Termine (ab 1.1.2015) mit den Schlagwort „Hiroshima“ gelistet. Dies sind deutlich mehr Termine als in den vergangenen Jahren. Viele VeranstalterInnen berichten, dass im Vergleich…

Julian Assange ist vermutlich „heruntergestuft worden“ von der schwedischen Staatsanwaltschaft. Dazu gibt es neue Erkenntnisse, da 44 Menschen in Großbritannien im gleichen Zeitraum durch die schwedische Staatsanwaltschaft befragt wurden. Nur für den Chef von WikiLeaks verweigert man die Befragungen in…

Seit Jahren steht Griechenland nun schon im Fokus der Öffentlichkeit. Die Schuldenkrise hat dabei alles andere überschattet. Doch die Griechen wurden bis vor kurzem nur unzureichend darüber informiert, was sie eigentlich genau zahlen sollen. Die erste Anfrage nach einer Überprüfung…

Anlässlich des 70. Jahrestages des Atombombenabwurfes auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki mahnte die Berliner Zivilgesellschaft an der Friedensglocke zu Frieden und Abrüstung in der Welt. Am 6. Und 9. August 1945 haben die Abwürfe zweier US-Atombomben auf die…

Kontraste: Die Netzpolitik-Blogger Markus Beckedahl und André Meister wurden jetzt für ihren „Blog für digitale Bürgerrechte netzpolitik.org“ mit Unterschrift des Bundespräsidenten Joachim Gauck ausgezeichnet. Rechts ein Schreiben des Generalbundesanwalts zum aktuellen Ermittlungsverfahren (Foto: CC-BY netzpolitik.org ) Am Mittwochabend, 5. August…

Zwei Monate nachdem sie in das Rathaus in Málaga gewählt wurde, sprechen wir mit Rosa Galindo, erstes Ratsmitglied der Humanistischen Partei in Spanien. Sie war Kandidatin der Bürgerbewegung Málaga Ahora. Die Bürgerbewegung gewann vier Sitze in dieser Stadt mit 600.000 Einwhohnern. Du…

Als Reaktion auf die Vorwürfe des „Landesverrates“ gegenüber den Betreibern der überwachungskritischen Plattform netzpolitik.org, entließ Bundesjustizminister Heiko Maas gestern den Generalbundesanwalt Harald Range in den vorzeitigen Ruhestand. Doch die Affäre ist damit nicht aufgeklärt. Offen bleiben die Fragen, ob netzpolitik.org…

In einem aktuellen Positionspapier übt der Saarländische Flüchtlingsrat (SFR) deutliche Kritik an der laufenden Asyldebatte.Bedrohungsszenarien wie „Flüchtlingsstrom schwillt an…“ oder „ungebremster Zustrom von Flüchtlingen“ oder gar die Rede vom „übergesetzlichen Notstand“ erinnerten an die rassistischen Szenarien der 1990er Jahre wie…