Europa

Das Echo der schönen Worte des französischen Außenministers Laurent Fabius und des Präsidenten François Hollande anlässlich des Abschlusses des Klimagipfels Cop21 in Paris klingt uns noch immer in den Ohren. Ein großer Erfolg, der Weg zu einer neuen Epoche, eine…

Die Europäische Union läuft Gefahr, die Türkei bei schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen an Flüchtlingen zu unterstützen. Wie der neue Amnesty-Bericht „Europe’s Gatekeeper“ zeigt, haben türkische Behörden seit dem Beginn der Verhandlungen über den Aktionsplan mit der EU im September Hunderte Flüchtlinge an…

TTIP-Kritiker in der SPD können die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich wissen Die Zustimmung zum umstrittenen Handels- und Investitionsabkommen TTIP mit den USA stagniert weiter auf einem Allzeit-Tief. Nur noch 34 Prozent der Befragten einer repräsentativen Emnid-Umfrage finden TTIP eine…

Flüchtende aufnehmen und Fluchtursachen beseitigen – mit dieser zentralen Forderung hat sich am heutigen Donnerstag, dem Vortag des internationalen Tags der Migranten, eine zivilgesellschaftliche Initiative an die Öffentlichkeit gewandt. Gründer der „PLattform wider Abschottung und Fremdenfeindlichkeit“ sind das globalisierungskritische Netzwerk…

UNHCR und Menschenrechtskommissare von UN und Europarat stützen Beschwerde von Geflüchteten wegen „Push Back“ nach Marokko Spanien vor Gericht: Wegen der systematischen „Push Backs“ (unmittelbare Rückschiebungen) an den EU-Außengrenzen muss sich die spanische Regierung am 21. Dezember 2015 vor dem…

Saarländischer Flüchtlingsrat zieht Bilanz: Trotz vieler Unkenrufe aus der Landespolitik – die Stimmung der ehrenamtlichen Helfer in der Flüchtlingsarbeit ist gut und sie brauchen keine Bevormundung. „Die ganze Diskussion mit den vielen Gutmenschen, die es gut meinen, wird in vier…

Poetry against Arms ist eine Initiative, die weltweit gegen die Rüstungsindustrie andichtet. Jeder kann mitmachen, in jeder Sprache und in jedem Land, um den Hauptverdienern der Kriege auf berührendste Weise die Auswirkungen ihrer Geschäfte darzustellen. Pressenza hat sich mit den…

In seiner Monographie „Rache, Gewalt und Versöhnung“ führt Luz Jahnen aus, dass unsere Kultur, die vor 4000 Jahren in Mesopotamien mit der Schaffung des ersten großen Staates unter Hammurabi ihren Ursprung hatte, eine Art Gründungsdefekt habe. Und der bestehe in…

Im Vorfeld der Bundestagsanhörung zur WLAN-Haftung hat der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung aus den Reihen der Koalition erfahren, dass die vom Bundesrat geforderten Datenauskünfte über Internetnutzer an Privatpersonen und Unternehmen zum „Schutz von Persönlichkeitsrechten“ erst einmal vom Tisch sind und nicht im…

Am Samstag, dem 12. Dezember 2015, demonstrierten Bürger aus aller Welt zusammen mit den Teilnehmern der diversen Workshops und Konferenzen der COP21, mit zahlreichen NGOs, Wissenschaftlern und alternativen Bewegungen entlang der Champs Elysées, auf dem Champ de Mars und vor…