Europa

Der Anschlag auf den Weihnachtsmarkt vor der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche hat im Koordinierungskreis des Berliner Forums der Religionen großen Schrecken und Entsetzen ausgelöst. Wir trauern um die Menschen, die ums Leben gekommen sind und beten für die Verletzten und die Angehörigen der…

Vertreter von 30 Mitgliedsparteien der Europäischen Linken (EL) und 100 lateinamerikanischen Parteien aus dem Umfeld des Foro de São Paulo versammelten sich am am 14. und 15. Dezember im Berliner ND-Gebäude. Beim letzten Treffen des Foro de São Paulo in…

In der Ukraine wird ein nationales Jugendorchester gegründet. Jugendliche aus dem Osten und Westen des Landes werden gemeinsam musizieren. Das Bundesjugendorchester leistet dabei wichtige Unterstützung. Wenn Kateryna Movchan ihre Flöte in die Hand nimmt, gibt es für sie weder einen…

Noch kein Grund zum Feiern: Umsetzung der sozialen Menschenrechte überfällig! Zusatzprotokoll zum UN-Sozialpakt endlich ratifizieren! Am 16. Dezember 1966 wurde der „Internationale Pakt über Wirtschaftliche, Soziale und Kulturelle Rechte“ (kurz UN-Sozialpakt) von der UN-Vollversammlung einstimmig verabschiedet. Der Sozialpakt garantiert völkerrechtlich…

Pressemitteilung des Umweltinstituts München e.V. vom 15.12.2016 Zum Jahresende wird die Steuer auf Brennelemente für Atomkraftwerke auslaufen. Mit der Mehrheit der Regierungsfraktionen von SPD und CDU/CSU hat der Bundestag heute einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zur Verlängerung dieser Steuer…

Den vom Bundeskabinett heute vorgelegten Entwurf zur Grundgesetzänderung samt Begleitgesetz kommentiert Laura Valentukeviciute, Sprecherin von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB), wie folgt: „Die sogenannten Privatisierungsbremsen haben so viele Löcher wie ein Schweizer Käse.  Die formelle Privatisierung steht explizit im neuen Grundgesetztext.…

Parteiunabhängige Direktkandidaten sollen in den Bundestag. Die Idee ist gut, doch geklappt hat es noch nie. Gunther Sosna fragte bei Marianne Grimmenstein und Magnus Rembold von direktkandidaten.info nach, warum sich das bei der Bundestagwahl 2017 ändern sollte.   Frau Grimmenstein,…

Die Zahl der Rüstungsexportgenehmigungen hat sich 2015 fast verdoppelt. Die Kirchen kurbeln die Diskussion um eine neue gesetzliche Grundlage an. Exporte zum Nato-Partner Türkei bergen das nächste Konfliktpotenzial. Zum 20. Mal legen die großen Kirchen in Deutschland ihren Rüstungsexportbericht vor.…

Die Journalisten-Organisation Reporter ohne Grenzen hofft auf einen Erfolg ihrer Klage gegen die Ausspähung der Telekommunikation durch den BND. Nicht nur für den Auslandsgeheimdienst steht eine Menge auf dem Spiel. Journalisten gehören zur Gruppe der sogenannten Berufsgeheimnisträger. Sie sind wie…

Es war ein schmaler Grat den die junge DiEM-Bewegung vergangenen Samstag in Berlin bewanderte. Es sollte das erste deutschlandweite Treffen der Bewegung werden. Dabei drohte das Projekt aufgrund zeitlicher Engpässe zu scheitern. Erst wenige Tage zuvor wurde der Termin bekannt…