Europa

Am Donnerstag, dem 25. Mai 2017, hielten die Mitgründer der neuen demokratischen politischen Bewegung DiEM25, Yanis Varoufakis und Srećko Horvat eine Pressekonferenz im „Roten Salon“ des Berliner Theaters „Volksbühne“ ab, an dem Ort, wo vor etwas mehr als ein Jahr…

Die für gestern geplante Entscheidung über die Finanztransaktionssteuer (FTT) bei der EU-Finanzministertagung ist auf Wunsch des französischen Finanzministers, Bruno LeMaire, verschoben worden. Zur Begründung gab er an, er müsse sich erst mit der Materie vertraut machen. „Wir hoffen, dass dies…

Am 23. Mai, dem Tag des Grundgesetzes, ist die bundesweite Kampagne „Ich will abstimmen. Wählen und Nichtwählen reicht nicht mehr“ gestartet. Zum Auftakt wurde vor dem Deutschen Bundestag die Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage veröffentlicht, die der OMNIBUS und Mehr Demokratie…

Pedro Sanchez hat die Zeichen der Zeit erkannt. Er weiß, dass jede sozialdemokratische Partei dem Untergang geweiht ist, wenn sie weiterhin dem Weg der neoliberalen Strategie folgt, auf dem nur wirtschaftliche Interessen zählen. Komplettiert sich auf der Iberischen Halbinsel der…

Hunderte von Demonstranten nahmen am Samstag, dem 20. Mai, in Bordeaux auf der Place de la Victoire am Marsch gegen multinationale Unternehmen in Bereich Landwirtschaft und Agrarindustrie teil. Wenn man sich die Spruchbanner der verschiedenen Organisationen ansieht, die zu diesen…

Am Samstag, dem 20. Mai, werden in über 200 Städten auf allen Kontinenten Menschen gegen Monsanto-Bayer auf die Straße gehen. Es ist der sechste internationale Marsch dieser Art und leider bitter nötig, den die Politik bleibt im besten Fall untätig.…

Zwanzig gemischt besetzte Tandems mit PfarrerInnen, Imamen, muslimischen Theologinnen, RabbinerInnen, HumanistInnen und anderen VertreterInnen der großen Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften werden am Donnerstag, dem 25. Mai 2017, um 10 Uhr zu einer gemeinsamen Tour durch Berlin aufbrechen. Sie wollen ein Zeichen…

Die schwedische Staatsanwaltschaft stellt die Ermittlungen gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange wegen angeblicher Vergewaltigung ein. Das teilte die Anklage am heutigen Freitag in Stockholm mit. „Generalstaatsanwältin Marianne Ny hat heute beschlossen, das Ermittlungsverfahren bezüglich des Vergewaltigungsverdachts gegen Julian Assange einzustellen“, heißt…

Die Koalitionsspitzen haben gestern bekannt gegeben, dass sie sich auf eine weitere Änderung an der Änderung des Grundgesetzes geeinigt haben. Es soll demnach folgende zusätzliche Privatisierungsschranke ins Grundgesetz eingefügt werden: „Eine Beteiligung Privater im Rahmen von Öffentlich-Privaten Partnerschaften ist ausgeschlossen…

Nazis bauten nach dem 2. Weltkrieg die Bundesrepublik mit auf. Die 68er rebellierten und wurden niedergeknüppelt. Wenige blieben rebellisch, viele passten sich. Deshalb haben sie versagt. Schergen der Nazis bauten nach dem 2. Weltkrieg die Sicherheitsapparate in der Bundesrepublik auf. Alt-Nazis…