Europa

Pro Asyl kritisiert die Fortsetzung der Desintegrationspolitik durch die Bundesregierung „Vor zwei Jahren formulierte Kanzlerin Merkel den Satz „Wir schaffen das“, der von Flüchtlingen und ihren UnterstützerInnen als Ermutigung verstanden wurde. Kurz darauf durfte der Bundesinnenminister einen Fallstrick nach dem…

Das bedingungslose Grundeinkommen ist bei der Bundestagswahl am 24. September zum ersten Mal mit der Zweitstimme wählbar. Das ist einzigartig in der Geschichte der Republik. Wichtig zu wissen ist auch, dass die Zweitstimme – entgegen ihrem Namen – mehr Gewicht…

Seit Jahren setzen viele Staaten auf „Rückführungsabkommen“ und nehmen damit in Kauf, dass Menschen, denen Haft, Folter und Tod droht, sogar in ihren Verfolgerstaat abgeschoben werden – Von Valentin Grünn Deutschland setzte aktuell, auf öffentlichen Druck, die Rückschiebungen nach Ungarn aus, weil…

In der gegenwärtigen Brexit-Ära nutzt Berlin anscheinend die strategisch-militärische Lücke, welche London in der europäischen Militärkonstellation 2019 hinterlassen wird, um sie zu füllen. Zuvor waren Großbritannien und Frankreich die Militärgaranten der Union, künftig wird dies wohl die deutsch-französische Achse übernehmen.…

1992 – Wer erinnert sich? Es war die Zeit, als so viele Asylbewerber kamen wie derzeit – fast eine halbe Million jährlich. Eine Zeit, in der die Republikaner ihren Strohfeueraufstieg begannen, in der die Kriminalitätsrate durch Ladendiebstähle, ausländer- und asylrechtliche…

Was 2016 mit den friedlichen Protesten von Standing Rock in Nord-Dakota begann, könnte jetzt zu einer planetarischen Bewegung wachsen. „Defend the Sacred“ – das Heilige verteidigen – wurde zum Leitmotiv vieler Proteste weltweit. Ob in Palästina, Kolumbien oder Deutschland, Aktivisten…

Nach dem terroristischen Anschlag des 17. August in Barcelona und Cambrils demonstrierten am vergangenen Samstag, 26. August, in Barcelona rund eine halbe Million Menschen unter dem Motto „Wir haben keine Angst“ („katalanisch: „No tenim por“). Doch diese Demonstration war anders,…

Aufruf zum Widerstand gegen den Abbau unserer demokratischen Grundrechte Von den USA bis zur Türkei, von Frankreich bis Ungarn rücken Regierungen nach rechts, heben durch die Verfassung gesicherte demokratische Grundrechte auf, verbieten und unterdrücken Proteste und Streiks und gehen den…

Ein neuer Anschlag dschihadistischer Handschrift hat Europa getroffen, diesmal in verschiedenen Städten Kataloniens. Im Visier der Attentate waren Touristen, es ist daher offensichtlich, dass solche Aktionen unter anderem darauf ausgerichtet sind, maximale internationale Aufmerksamkeit zu erreichen. Katalonien hat reagiert, indem…

Der Anschlag in Barcelona und die Ereignisse in Cambrils und Alcanar erinnern daran, dass der Terror ein langjähriger Begleiter Spaniens ist. Es mögen zwar unterschiedliche Motive sein, die Menschen dazu treiben jedes Mitgefühl, jeden Respekt vor dem Leben über Bord…