Europa

Mehr Demokratie: Tür zu bundesweiten Volksabstimmungen geht auf! „Wir werden eine Expertenkommission einsetzen, die Vorschläge erarbeiten soll, ob und in welcher Form unsere bewährte parlamentarisch-repräsentative Demokratie durch weitere Elemente der Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie ergänzt werden kann. Zudem sollen Vorschläge…

Die Demokratien in Europa stehen mit dem Rücken an der Wand. Unter dem Deckmantel der Terrorismusbekämpfung werden Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und Grundrechte immer weiter eingeschränkt. Spanien bewegt sich im Laufschritt zurück in die Zeiten der Franco-Diktatur. Die Unterdrückung der öffentlichen Meinung…

Am 10. Januar haben wir einen der Migranten aus Gambia interviewt, die im Zentrum für Asylsuchende und Geflüchtete SPRAR in Roscigno in der Provinz von Salerno leben. Sein Name ist Musa Fatajo, auch bekannt als DJ Fata. Er wurde 1993…

11.01.2018 – Der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche hat eine Liste mit Adressen von rund 700 Tierversuchseinrichtungen in 95 Städten veröffentlicht. Die komplett aktualisierte Liste ist einzigartig in Deutschland. Der Verein moniert, dass von offizieller Seite Informationen hierzu weitgehend geheim…

DiB – Demokratie in Bewegung gibt es seit knapp über einem Jahr. Damals, im November 2016, traf sich eine Handvoll Menschen, die angesichts der politischen Lage in Deutschland und Europa nicht länger untätig bleiben wollten. Nächstes Ziel war die Gründung…

Die Anthropologin Julia Henry lebte einige Wochen in einem Dorf in Italien, in welchem MigrantInnen untergebracht waren, und erforschte die Wahrnehmung dieser durch die Dorfbevölkerung, die interessanterweise zu einem großen Teil aus ehemaligen GastarbeiterInnen bestand. Würden diese RemigrantInnen den MigrantInnen…

Mit dem EU-Türkei-Abkommen, hat man die Migrationsbewegung über die griechischen Inseln weitgehend gestoppt. Der Preis dafür ist hoch, menschlich, politisch und auch rechtsstaatlich. Nun denkt man in der EU über einen solchen Plan mit Afrika nach. Es ist eine engere…

Der Korruptionsvorwurf gegen große Teile der spanischen Justiz (vor allem in den obersten Gerichten des Landes) ist alt, wird innerhalb Spaniens selbst von prominenten Politikern und auch Juristen erhoben und findet auch im aktuellen „Fourth Evaluation Round: Corruption prevention in…

Abensberg, Bayern – Am Neujahrstag hat sich ein 22-jähriger Flüchtling aus Afghanistan in der Unterkunft für Asylbewerber in Abendsberg im Landkreis Kelheim umgebracht. Er stürzte sich aus dem zweiten Stock, um seiner bevorstehenden Abschiebung nach Afghanistan zu entkommen. Lediglich dank…

Nach dreimonatigem Einsatz verlassen die im Hafen von Barcelona stationierten staatlichen Sicherheitskräfte, die das umstrittene Referendum verhindern sollten, Katalonien – nach ebenso umstrittenen Einsätzen und internen Disputen. Ein Teil der Bevölkerung Kataloniens sieht den Abzug nicht als Zeichen der Deeskalation.…