Europa

Greta hat zwei unschuldige Zöpfe und das Gesicht einer aufgeweckten und entschlossenen 16-Jährigen. Sie ist nicht die erste Teenagerin, die sich den Mächtigen des Planeten präsentiert und ihne ihre Grenzen aufzeigt (erinnern wir uns an Malala im Jahr 2013, und…

  Von Marianne Grimmenstein Am 13. Februar 2019 hat das Europäische Parlament das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und Singapur (EUSFTA) gebilligt. Kürzlich haben wir unsere Klage gegen JEFTA eingereicht. Die EU-Kommission arbeitet also fleißig weiter. Fast im Minutentakt werden…

Von Robert Manoutschehri Weg mit Erstaufnahmezentren, stattdessen Ausreise-Zentren. „Konzentrierte Lagerung“ (jetzt als zentrale Unterbringung betitelt), sowie Sicherungshaft, Gefährdungsprognosen und eine 20-tägige Rückkehrberatung statt unabhängiger Rechtsvertretung sollen eine ordentliche Asylrechts-Prüfung ersetzen. Eine Bundesbetreuungsagentur werde außerdem dafür sorgen, dass es weniger Beschwerdefälle in…

Von  www.armutskonferenz.at GENAU HINSCHAUEN: VORLIEGENDES SOZIALHILFEGESETZ MACHT UNS ZU BITTSTELLERN, WENN WIR IN SOZIALE NOT KOMMEN – STATT EXISTENZ UND CHANCEN ZU SICHERN. „Wegschauen hilft nicht“, weist die Armutskonferenz auf die über hundert kenntnisreichen und genauen Begutachtungen der vorgelegten Sozialhilfe…

Der Bundesfinanzhof hat heute entschieden, Attac die Gemeinnützigkeit abzuerkennen. Wir publizieren dazu den Kommentar von Sven Giegold, Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Europäischen Parlament und Mitbegründer von Attac Deutschland: “Das ist ein schwarzer Tag für die Demokratie. Das Urteil bedeutet…

  Wir fordern die Bundesregierung auf, das Rüstungs-Geheimpapier zum Aachener Vertrag zu veröffentlichen und fordern von den Abgeordneten des Deutschen Bundestages, den Aachener Vertrag abzulehnen. Stattdessen müssen Waffenexporte verboten und Waffenexporte in Krisengebiete sofort gestoppt werden! Von Fabio De Masi,…

Mehrere tausend Schüler und Studenten marschierten am Freitag, den 22. Februar, in den Straßen von Paris für das Klima. An den Demonstrationen an diesem zweiten Tag des Klimastreiks in Frankreich nahmen auch belgische, englische und deutsche Schüler sowie die 16-jährige…

Rund 4.000 Menschen haben am Samstag anlässlich der 55. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) in der bayerischen Landeshauptstadt protestiert. Vor dem Hotel Bayerischer Hof, das seit 19 Jahren Gastgeber der Konferenz ist, versammelten sich Demonstranten aus den verschiedensten Anti-Kriegs-Fraktionen. Einige Demonstranten forderten ein…

Von Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt Die kanadische Regierung hat vor wenigen Wochen ihre offiziellen Ernährungsempfehlungen grundlegend aktualisiert. Der neue »Food Guide« befürwortet mehr denn je eine pflanzliche Ernährung: Traditionelle Lebensmittelgruppen wie »Milch und Milchprodukte« oder »Fleisch und Fisch«…

Die von der Bundeskanzlerin am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz gemachten Bemerkungen bezüglich der Schülerstreiks für das Klima verwundern sehr. Wähnt sie doch Russland als verborgene Quelle hinter den Streiks und man muss sich fragen, ob diese Äußerungen überhaupt ernst gemeint…