Europa
Eine feministische Kritik der Atombombe
ICAN – Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen hat eine Broschüre zum Thema „eine feministische Kritik an der Atombombe“ veröffentlicht. Diese Broschüre verdeutlicht, dass Atomwaffen zu lange rein technisch und geostrategisch diskutiert wurden. Mit der UN-Resolution 1325 (2000) – Frauen,…
#FreeAssange: WikiLeaks Chefredakteur Kristinn Hrafnsson berichtet
Kristinn Hrafnsson ist seit 2018 Chefredakteur von WikiLeaks. Der isländische Investigativ-Journalist wurde 2004, 2007 und 2010 von der Islands National Union of Journalists zum isländischen Journalisten des Jahres ernannt. Damit ist Kristinn Hrafnsson der einzige Journalist, der diese Auszeichnung dreimal…
RT-Exklusiv: US-Armee bringt containerweise Gerät über Sachsen nach Polen
Die US-Armee bringt containerweise Gerät nach Polen. Aufnahmen, die RT Deutsch exklusiv vorliegen, zeigen US-Schwertransporter, die beladen mit Containern nahe der A4 in Hainichen Zwischenstopps zum Tanken einlegen. Außerdem sind polnische Lastwagen zu sehen, die US-Militärfahrzeuge transportieren. Anschließend fuhren sie…
Historisches Urteil: Frankreich verbietet giftige Exporte
Am Freitag, den 31.01. hat das französische Verfassungsgericht die Rechtmäßigkeit eines Exportverbotes für solche Pestizide bestätigt, deren Gebrauch in der EU untersagt ist. Der Conceil constitutionnel wies damit die Klage von BAYER, SYNGENTA und anderen im Unternehmensverband UIPP organisierten Hersteller…
Wirtschaft und Menschenrechte: Rechtsexpert*innen legen Anforderungen an Lieferkettengesetz vor
Ein Lieferkettengesetz in Deutschland ist machbar – für Unternehmen genauso wie für den Gesetzgeber. Das zeigt ein Rechtsgutachten der Initiative Lieferkettengesetz, erstellt von Rechtsexpert*innen des Bündnisses mit Unterstützung durch Rechtsanwalt Robert Grabosch. Unternehmen in Deutschland sollen mit einem solchen Gesetz…
Mutlose Sicherheitspolitische Kommission will sogar Investitionen in Atomwaffen weiter zulassen
Heute wurde in der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats entschieden, die Kriegsgeschäfteinitiative ohne Gegenvorschlag abzulehnen. Die GSoA und die Jungen Grünen sind empört darüber, dass nicht einmal die absolute Minimalforderung nach einem Investitionsverbot in verbotenes Kriegsmaterial wie Atombomben, biologische und chemische…